Tagesordnungspunkt 15 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 06. Mai 2021 · 227. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Johannes Fechner · SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Hass und Hetze im Netz, das ist immer noch eine große Gefahr für unsere freiheitliche Gesellschaft und vor allem für viele Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich engagieren. Und wir haben leider allzu viele schwere Straftaten erleb
2. Rede · Stephan Brandner · AfD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist die Woche der Meinungsfreiheit, gerade jenes Grundrechts also, das in der letzten Zeit von den Regierenden – und damit meine ich Sie alle; denn Sie alle regieren ja irgendwie, irgendwo und schon immer mit – unter tatkräftiger Mithilfe der üblichen Verdächtigen aus der „K
3. Rede · Carsten Müller · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Woche der Meinungsfreiheit. Sie werden erleben: Die wird gelebt, selbst wenn großer Quatsch erzählt wird, wie eben zum Beispiel vom Kollegen Brandner, der behauptete, seine Rede hätte wenigstens kurzen Sinn, obwohl da gar kein Sinn drin war. Dennoch wird das hier feilgeboten, und wir können das sicher
4. Rede · Jürgen Martens · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der Tat, Hass und Hetze haben in unserer Gesellschaft in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Es ist eine Verrohung festzustellen gewesen, vor allen Dingen in den sogenannten sozialen Netzwerken und auf Plattformen, die einen bisweilen erschrecken lässt. Was
5. Rede · Niema Movassat · Die Linke
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Was die Koalition diese Woche wieder serviert, ist eine Frechheit. Wir haben über den vorliegenden Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, kurz NetzDG, vor über einem Jahr erstmals diskutiert. Sie hatten also fast ein Jahr Zeit, seitdem wir uns da
6. Rede · Nadine Schön · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hass und Hetze im Netz kennen wir alle. Frauen bekommen sie mehr zu spüren als Männer; Menschen, die sich politisch engagieren, gerade auf der kommunalen Ebene, mehr als solche, die die Netzwerke nur in der Freizeit nutzen. Menschen mit Migrationshintergrun
7. Rede · Jens Zimmermann · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Rechtsextremismus ist und bleibt die größte Gefahr für unsere offene und demokratische Gesellschaft. Das bestätigt zuletzt die vor zwei Tagen vorgestellte Statistik zur politisch motivierten Kriminalität in Deutschland mit einem Höchststand seit ihrer Einfü
8. Rede · Alexander Hoffmann · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist eine Erfolgsgeschichte. Wir erinnern uns mal zurück: 2017, als wir diese Debatte begonnen haben, hat die Bundesrepublik Deutschland als erste Nation den Versuch unternommen, einen gewissenhaften Ausgleich mit Augenma
9. Rede · Renate Künast · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eines muss man sagen: Ich glaube, die meisten hier denken, dass die Zukunft unserer Demokratie im Netz entschieden wird. Das mag sich stark anhören, aber ich bin davon überzeugt. Warum? Es stellt sich jetzt die Frage, wie in dieser zentralen Infrastruktur dieser unserer
10. Rede · Renate Künast · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja. – Dass es jetzt ein Instagram für Kinder geben soll, lässt mir eher die Haare zu Berge stehen. Nein, meine Damen und Herren, wir können nicht die Möglichkeit eröffnen, dass hier alle an alle Kinder rankommen und Kinder mehr gefährdet werden. Wir brauchen endlich einen ganzheitlichen Ansatz; mehr als das, was Sie he