Drucksache 19/29000
Tagesordnungspunkt 37 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 06. Mai 2021 · 227. Sitzung
- Reden
- 10
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Philipp Amthor · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn es zu vorgerückter Stunde um Religionsverfassungsrecht und Rechtsgeschichte geht, kann ich verstehen, dass Herr von Notz nicht der Einzige ist, der es gar nicht abwarten kann, in diese Debatte einzutreten. Aber es hat auch große Relevanz für die Gegenwart, liebe Ko
2. Rede · Volker Münz · AfD
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen ist überfällig. Es geht um die Glaubwürdigkeit des Gesetzgebers und der Kirchen. Seit über 200 Jahren zahlen die Bundesländer bzw. ihre Rechtsvorgänger Entschädigungsleistungen für Enteignungen aus der Zeit der na
3. Rede · Lars Castellucci · SPD
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Uns liegen zwei Gesetzentwürfe zum Thema Staatsleistungen vor, der erste von der AfD-Fraktion; wir haben das eben mitanhören müssen. Wir haben wieder mal festgestellt – das ist auch nicht sehr verwunderlich –, dass e
4. Rede · Benjamin Strasser · FDP
Hochverehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gibt es für die Lösung von unangenehmen Fragen überhaupt einen richtigen Zeitpunkt? Vermutlich nicht. Trotzdem muss man sie lösen. Eine solch unangenehme Frage ist die Ablösung der Staatsleistungen der Kirchen. Seit über 100 Jahren ist sie ein Verfassungsauftrag
5. Rede · Christine Buchholz · Die Linke
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der von FDP, Grünen und uns Linken gemeinsam eingebrachte Entwurf eines Grundsätzegesetzes zur Ablösung der Staatsleistungen an die großen Kirchen ist der erste fraktionsübergreifende Gesetzentwurf, der den bis heute gültigen Verfassungsauftrag aus der Weimarer Reichsverfassung
6. Rede · Konstantin von Notz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Über 100 Jahre – es ist oft gesagt worden –: So alt ist der konkrete Verfassungsauftrag. Und ich kann es heute Abend – das haben Sie alle gesehen – gar nicht abwarten, dass wir es jetzt endlich hinbekommen. Es muss angegangen werden. Der Gesetzgeber hat es 100 Jahre lie
7. Rede · Barbara Hendricks · SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen in der Tat vor der Aufgabe, einen Verfassungsauftrag zu erfüllen, der seit nunmehr über hundert Jahren besteht, eine Altlast, die eine erhebliche fiskalische Anstrengung verlangt und deren Beseitigung die betroffenen Religionsgemeinschaften nicht überfordern
8. Rede · Volker Ullrich · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Artikel 140 des Grundgesetzes sieht in der Tat einen Verfassungsauftrag vor, die Staatsleistungen abzulösen. Es geht nicht um das Ob, sondern nur um das Wie und das Wann. Der Hintergrund ist die Beendigung staatlicher Herrschaft im Jahr 1803 durch die Kirchen
9. Rede · Marc Henrichmann · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Im Jahre 1803 verloren die Kirchen Besitztümer, Flächen, Vermögen. Damit haben sie eigentlich die Grundlage, ihre Einnahmequelle, komplett verloren. Im Gegenzug hieß es, der Staat übernehme zukünftig die Finanzierung der Kirchen – als Ausgleich, nicht als Entschädigu
10. Rede · Marc Henrichmann · CDU/CSU
Aber dieses Gesetz ist keine Lösung für dieses sehr komplexe Thema. Vielen Dank.
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU4
- SPD2
- AfD1
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN1
- Die Linke1
- FDP1