Tagesordnungspunkt 5 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 19. April 2018 · 26. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Hans-Peter Bartels
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute gleich über zwei Jahresberichte: abschließend über den für das Jahr 2016 und neu über den für das Jahr 2017. Das ist dem Wahljahr und der diesmal etwas längeren Übergangszeit geschuldet. Nach der Wahl gibt es jetzt zusätzliche neue Fraktionen und viele
2. Rede · Ursula von der Leyen · CDU/CSU
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich dem Dank, lieber Herr Bartels, anschließen, vor allen Dingen dem Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Ihrem Amt. Wir wollen über zwei Berichte zugleich diskutieren. Ich finde, die Zeit reicht nicht, um sie ausführlich und angeme
3. Rede · Alexander Lambsdorff · FDP
Herr Otten, eine Zwischenfrage wollten Sie nicht zulassen. Deshalb mache ich es im Wege der Kurzintervention. Sie haben einige Dinge gesagt, bei denen meine Fraktion sofort mitgehen würde. Dass in der Truppe Werte wie Treue, Tapferkeit und Ehre natürlich eine besondere Rolle spielen, ist völlig unbestritten. Das gilt a
4. Rede · Gerold Otten · AfD
Herr Graf Lambsdorff, ich glaube, dass ich in meiner Rede deutlich gemacht habe, wo die Problemfelder der Armee sind. Der Versuch, die Bundeswehr mehr oder weniger in Konkurrenz zum zivilen Arbeitsmarkt darzustellen, führt letztendlich zur Konsequenz, dass Personen zur Bundeswehr kommen, die den Beruf des Soldaten als
5. Rede · Martin Gerster · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter lieber Herr Wehrbeauftragter Hans-Peter Bartels! Werte Kolleginnen und Kollegen! Über 2 500 persönliche Eingaben im vergangenen Jahr zeigen: Die Soldatinnen und Soldaten vertrauen dem Wehrbeauftragten und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Über 2 500 Eingaben verdeutl
6. Rede · Marie-Agnes Strack-Zimmermann · FDP
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die beiden Berichte des Wehrbeauftragten sind eine wirklich empfehlenswerte Lektüre, natürlich sowohl für uns als Abgeordnete, die umfassend und authentisch aus der Sicht der Soldatinnen und Soldaten erfahren, unter welchen Bedingu
7. Rede · Christine Buchholz · Die Linke
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Wehrbeauftragter! Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wehrbeauftragten! Ich begrüße auch ganz herzlich die Gäste auf der Tribüne. Ganz besonders begrüße ich den ehemaligen Soldaten Obermaat Florian Crosbie. Wir beraten hier das erste Mal seit der letzten Bu
8. Rede · Tobias Lindner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatten über die jährlichen Berichte des Wehrbeauftragten sind zuallererst einmal die Gelegenheit, dankzusagen, auch im Namen meiner Fraktion. Ihre Arbeit, Herr Bartels, macht das, was eine Parlamentsarmee ist, überhaupt erst möglich. Sie sind quasi
9. Rede · Mario Mieruch · Fraktionslos
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Dr. Bartels! Liebe Gäste auf den Tribünen! Der vorliegende Bericht des Wehrbeauftragten zeichnet eine Analogie zur Entwicklung unserer Gesellschaft. Stichworte wie „Zentralisierung“ und „persönliche Verantwortung“ seien hier einmal exemplarisch herausgehoben. Es lässt s
10. Rede · Tobias Lindner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr Kollege Nolte, für Ihre Einlassungen. Gestatten Sie mir drei Bemerkungen. Erstens. Meine Mitarbeiter, die in meinem Büro beschäftigt und mit Angelegenheiten des Verteidigungsausschusses betraut sind, haben eine Sicherheitsüberprüfung. Ich weiß nicht, wie das mit Ihren
11. Rede · Christine Buchholz · Die Linke
Herr Nolte, zum einen ermittelt die Bundesanwaltschaft. Das ist der erste Punkt. Der zweite Punkt ist, dass die Bundestagsverwaltung deutlich gemacht hat: Sie gibt diesem Mitarbeiter keinen Hausausweis. Das wird seine Gründe haben. Drittens will ich nur eins sagen: In dem ganzen Kontext der Umtriebe um Franco A. und Ma
12. Rede · Florian Hahn · CDU/CSU
Frau Präsidentin, das hätte ich selbst nie gewagt anzusprechen. Aber Sie haben schon recht. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zurück zur Debatte und zu der Diskussion, die wir hier führen. Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter Dr. Bartels, zu Beginn darf ich Ihnen und Ihren Mitarbeitern für Ihre beiden
13. Rede · Marcus Faber · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Meine Zeit bei der Bundeswehr liegt nun schon 15 Jahre zurück. Ich erinnere mich an eine spannende Zeit bei den Panzerpionieren. Um ehrlich zu sein: Es war auch damals schon nicht alles Gold, was glänzt. Ich erinnere mich an einen Nä
14. Rede · Karl-Heinz Brunner · SPD
Liebe Frau Präsidentin! Sehr verehrter, lieber Herr Wehrbeauftragter Hans-Peter Bartels! Frau Ministerin von der Leyen, als wir vor etwas mehr als vier Jahren, 2013, das erste Mal aufeinandertrafen, ging es auch um den Bericht des Wehrbeauftragten. Manchmal hat man das Gefühl eines Déjà-vu, weil es in vielen Bereichen
15. Rede · Gerold Otten · AfD
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Franz Josef Jung, Karl Theodor zu Guttenberg, Thomas de Maizière: Die Rückschau auf die Verteidigungsminister der Ära Merkel weckt Assoziationen von Inkompetenz, Verantwortungslosigkeit und Aktionismus. Die heutige Amtsinhaberin setzt diese Tradition konsequent fort;
16. Rede · Gerold Otten · AfD
Nein. – Wie gesagt, Treue, Tapferkeit und Ehre sind Werte, mit denen sich Soldaten identifizieren können. Diese Werte stehen im Mittelpunkt militärischer Tradition. Aber gemäß dem gerade durch die Ministerin in Kraft gesetzten Traditionserlass soll sich die Bundeswehr hauptsächlich auf ihre eigenen Traditionen seit 195
17. Rede · Jan Ralf Nolte · AfD
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich wurde hier gerade mehrfach genannt; deswegen will ich doch einmal darauf eingehen. Es ist natürlich klar, dass das allermeiste, das in diesem Parlament gesagt wird, leider dazu dient, einfach ein paar Tore zu schießen. Man muss aber fairerweise auch sagen, dass sich jeder Abgeordnet
18. Rede · Jan Ralf Nolte · AfD
Genau. – Ihr Shitstorm hier wird niemals ein Grund sein, um einem Mitarbeiter zu kündigen. Wenn ich irgendetwas von Kriminalität oder Ähnlichem hören würde: Sofort. Das ist etwas, was Grüne und Linke so nicht von sich behaupten können. Wir werden in diesem Parlament noch einmal über dieses Thema sprechen. Dann reden wi
19. Rede · Jens Lehmann · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Da mein Fraktionskollege Hahn mit seinem Bundesligaverein begrüßt worden ist, möchte ich darauf hinweisen, dass auch wir in Leipzig einen Bundesligaverein haben.
20. Rede · Jens Lehmann · CDU/CSU
Jetzt zur Sache. Der Jahresbericht des Wehrbeauftragten des Bundestages – das hört sich für viele Menschen nach einer trockenen Materie an. Dahinter verbergen sich jedoch nicht weniger als der Zustand der Bundeswehr und die persönlichen Anliegen der deutschen Soldatinnen und Soldaten. Sie leisten ihren Dienst für die S