Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Meine Zeit bei der Bundeswehr liegt nun schon 15 Jahre zurück. Ich erinnere mich an eine spannende Zeit bei den Panzerpionieren. Um ehrlich zu sein: Es war auch damals schon nicht alles Gold, was glänzt. Ich erinnere mich an einen Nässeschutz, also die Regenjacke, die auch damals schon wenig Nässe draußen, dafür aber viel Hitze drinnen gehalten hat.
– Sie kennen sie auch noch, sehr gut. – Dem Bericht des Wehrbeauftragten können Sie ebenfalls Mängel bei Material und Ausrüstung entnehmen. Wir müssen feststellen: Es gibt einige davon. Die Ministerin will denen mit dem Thema „Trendwenden“ begegnen. Allerdings ist von einer Wende bisher herzlich wenig zu spüren. Dazu möchte ich Ihnen drei Punkte nennen.
Erstens. Material und Ausrüstung sind häufig eine Katastrophe. Vieles, was Soldaten zur Verfügung gestellt wird, ist einfach nicht zweckmäßig. Es beginnt bei den Socken, es geht weiter bei den Stiefeln, und es endet leider nicht bei den Schießhandschuhen. Bei Letzteren sind die bereitgestellten Stücke schlicht nicht brauchbar. Wenn wir die Jahresberichte 2016 und 2017 vergleichen, stellen wir daher fest: Das Material ist zwar ein Jahr älter geworden, besser ist es leider nicht.
Deswegen komme ich zu: Zweitens. Eine weitere wünschenswerte Trendwende wäre der Bürokratieabbau. Wenn Dienstort und Wohnort 30 Kilometer oder mehr auseinanderliegen, bekommen Soldatinnen und Soldaten Trennungsgeld, wie es im öffentlichen Dienst üblich ist. Letzte Woche war ich in der Kaserne in Havelberg und habe mich mit Soldatinnen und Soldaten unterhalten, die einen solchen Anspruch hätten. Derzeit müssen sie, um an ihr Trennungsgeld zu kommen, jeden Monat ein Formular ausfüllen. Das Einzige, was sich dort jeden Monat ändert, ist das Datum. Das ist Irrsinn. Das muss auch einfacher gehen.
Dann wäre drittens noch das liebe Geld an sich. Hier erwarten wir einen Trend, und zwar einen Aufwärtstrend.
All die hübschen Ziele, die sich die Ministerin und das Verteidigungsministerium gesetzt haben, sind ohne die Grundlagen im Haushalt nicht umsetzbar. Das gilt insbesondere für die Trendwende Personal. Ein entsprechender Mittelaufwuchs ist bisher nicht hinterlegt. Außerdem gibt es jetzt schon viele offene Stellen bei der Bundeswehr.
Ein Lob zum Ende doch noch, wenn auch nicht an die Ministerin. Dafür, dass trotz der genannten Mängel die Soldatinnen und Soldaten eine so grandiose Arbeit leisten, gilt ihnen unser größter Respekt und unsere Anerkennung, gerade auch aus diesem Haus.
Meine Damen und Herren, „Trendwende“ klingt schick, aber wer sich wenden will, muss sich auch bewegen. Wir Freien Demokraten wollen hier etwas bewegen, gerade bei der Bundeswehr. Deswegen sagen wir: Mehr Mittel für unsere Bundeswehr, mehr Mittel für funktionierende Streitkräfte, gerade in stürmischen Zeiten. Nur das kann das Fazit dieses Berichts sein. Dieses Fazit gilt es nun anzugehen.
Vielen Dank.