Programm zur Beschleunigung der Digitalisierung in Deutschland
Tagesordnungspunkt 15 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 28. Juni 2018 · 42. Sitzung
- Reden
- 16
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 19/1072: zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Anna Christmann, Dieter Janecek, Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/588 - Innovationen als Teil einer kohärenten Digitalisierungsstrategie fördern
- Drucksache 19/588: Innovationen als Teil einer kohärenten Digitalisierungsstrategie fördern
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Axel Knoerig · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute zwei Anträge zur Digitalisierung. Da haben wir einmal den Antrag der Grünen. Ihn haben wir bereits im Februar dieses Jahres debattiert. Sie stellen bis heute keinen inhaltlichen Bezug zum Koalitionsvertrag her; denn Sie fordern eine Digital
2. Rede · Uwe Schulz · AfD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der gestern Nachmittag hereingekommene Antrag der FDP fordert ein Programm zur Beschleunigung der Digitalisierung. Offenbar überstürzen sich da gerade die Ereignisse. Herr Höferlin sagte schon etwas dazu. Auch das neue Digitalkabinett beschäftigt sich damit. Es wäre nun der zweit
3. Rede · Dieter Janecek · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe FDP, na ja, so richtig beschleunigt ist Ihr Antrag zur Beschleunigung der Digitalisierung nicht eingereicht worden. Wir haben ja jetzt schon neun Monate Legislatur hinter uns; deswegen haben wir – zur Erinnerung – unseren eigenen Antrag zu einer kohärenten Ges
4. Rede · Hansjörg Durz · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den Antrag der Grünen haben wir bereits im Februar dieses Jahres diskutiert – noch vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen. Der Antrag der FDP ist neu. Die FDP hätte also den Koalitionsvertrag kennen müssen. Vielleicht hat die FD
5. Rede · Manuel Höferlin · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wieder einmal sprechen wir kurz vor Mitternacht über Digitalisierung. Es ist nicht das erste Mal, dass wir das zu ungewöhnlicher Stunde machen. Man könnte meinen, das wäre ein wichtiges Thema, das die Zukunft bestimmt; aber die Mehrheit dieses Hauses
6. Rede · Manuel Höferlin · FDP
Wir brauchen also einen Plan für eine zukünftige digitale Transformation, auch in Politik und in Prozessen. Trauen Sie sich bitte, den Antrag in den Ausschuss Digitale Agenda zu überweisen.
7. Rede · Manuel Höferlin · FDP
Dann haben wir mehr Mut, mehr Tempo und hoffentlich endlich einen Plan. Herzlichen Dank.
8. Rede · Elvan Korkmaz-Emre · SPD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir sind uns einig: Digitalisierung ist eines der zentralen Themen unserer Zeit. Vielleicht sind wir uns auch einig, dass so viel in Floskeln und mit schönklingenden Forderungen über die Digitalisierung geredet wird wie über kein anderes Thema. Aber das bietet sich auch an, oder?
9. Rede · Elvan Korkmaz-Emre · SPD
Ihre Kollegen in Düsseldorf haben jetzt den undankbaren Job von Ihnen geerbt, Ihre Wahlversprechen Stück für Stück zu begraben.
10. Rede · Elvan Korkmaz-Emre · SPD
Die SPD und ich wollen nicht gut klingen. Wir wollen gute Politik machen, sodass Digitalisierung das Leben der Bürgerinnen und Bürger verbessert, im Alltag, bei der Arbeit, in den Schulen und ganz konkret. Vielen Dank.
11. Rede · Elvan Korkmaz-Emre · SPD
Vielen Dank, Herr Präsident, für diesen Hinweis. Als nächste Rednerin hat die Kollegin Anke Domscheit-Berg für Die Linke das Wort.
12. Rede · Anke Domscheit-Berg · Die Linke
Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Beide uns vorliegenden Anträge zur Digitalisierung betreffen viele verschiedene Fachbereiche: Bildung, digitale Monopole, künstliche Intelligenz, elektronische Verwaltung, IT-Sicherheit, Gesundheit, Breitband, Verkehr und noch so einiges mehr. Viel
13. Rede · Anke Domscheit-Berg · Die Linke
Ich danke dafür sehr herzlich, auch wenn es mich persönlich nicht gestört hat. Ich bin auf dem rechten Ohr taub.
14. Rede · Anke Domscheit-Berg · Die Linke
Das stimmt allerdings tatsächlich. Nun zum Antrag der FDP – die Zeit läuft wieder –, der vieles enthält, was auch die Linksfraktion befürwortet. Wir wollen schon sehr lange ein Verbot von Hintertüren für Geheimdienste, eine bessere Bildung, und zwar bitte schön lebenslang. Wir würden einen entbürokratisierten, beschleu
15. Rede · Falko Mohrs · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Höferlin, ich muss sagen: Eigentlich nix mit Serviceopposition, nix mit neuen Inhalten in diesem Antrag! Wenn ich was von Service entdecken konnte, dann das, dass ich kurz überlegt habe, ob ich einfach meine Rede vom Februar zu dem Antrag der Grünen noch mal ha
16. Rede · Falko Mohrs · SPD
Ich glaube, in Anbetracht der Zeit schenken wir uns das für den Moment. Wir diskutieren das Ganze ja noch im Ausschuss, und dann schauen wir weiter. – Das ist nicht schwach, das ist zeiteffizient. Wir diskutieren das mit Sicherheit im Ausschuss. Deshalb können wir heute beschleunigt weitermachen. Das heißt, Deutschland
Beteiligte Personen
Fraktionen
- SPD6
- Die Linke3
- FDP3
- CDU/CSU2
- AfD1
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN1