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Einzelplan 09 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 03. Juli 2018 · 44. Sitzung
- Reden
- 29
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 19/2409: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) - Drucksache 19/1700 - hier: Einzelplan 09 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
- Drucksache 19/2424: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) - Drucksachen 19/1700, 19/1701 -
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Steffen Kotré · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Bundesregierung hatte ursprünglich das Ziel, bis 2020 1 Million Elektroautos auf die Straße zu bringen; mein Kollege Herr Holm hat das heute Morgen schon gesagt. Aber es lohnt, trotzdem noch einmal darauf hinzuweisen: Dieses Ziel wird krachend verfehlt. D
2. Rede · Andreas Mattfeldt · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wir heute den Haushalt 2018 für das Wirtschaftsministerium verabschieden, dann blicken wir zwar auf zeitlich sehr enge, aber doch – das darf ich in dieser Runde einfach mal sagen – sehr sachlich geführte Beratungen
3. Rede · Karsten Klein · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bild, das die Bundesregierung in den letzten Tagen in Europa abgegeben hat, Herr Minister, darf auch Sie nicht kaltlassen; denn es geht darum, wie der Wirtschaftsstandort Deutschland in Europa gesehen wird. Die abstoßende Debatte der letzten Tage hat daz
4. Rede · Matthias Miersch · SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kollege Mattfeldt, zunächst vielen Dank für diese Rede. Aber ich finde, der Vollständigkeit halber muss man auf beide Koalitionshaushälter hinweisen: Mein Kollege Thomas Jurk hat kräftig gekämpft. Insofern, Thomas, auch dir herzlichen Dank für diese Haushaltsb
5. Rede · Heidrun Bluhm-Förster · Die Linke
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Altmaier, Sie haben in Ihrer letzten Rede zu diesem Einzelplan gleich zu Beginn gesagt, dass der wirtschaftliche Aufschwung bei den Menschen ankomme und dies auch von den Menschen so wahrgenommen werde. Die Frage ist jedoch: Welche Menschen meinen Sie? Ja, d
6. Rede · Anja Hajduk · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben jetzt mehr als 100 Tage Große Koalition und mehr als 100 Tage Wirtschaftsminister Altmaier erlebt und können uns natürlich fragen: Was lernen wir daraus? Fakt ist: Deutschland wird seine selbstgesetzten Klimaziele für das Jahr 2020 wahrscheinlich um 8 Proz
7. Rede · Gabriele Katzmarek · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Haushalt setzt gute und richtige Schwerpunkte. Mit dem Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie werden wir gezielt investieren in die Förderung mittelständischer Unternehmen und in Zukunftstechnologien, zum Beispiel die Mikr
8. Rede · Reinhard Houben · FDP
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Altmaier, ich habe mal auf die Uhr geschaut: Ihre 9 Minuten haben Sie in 7 Minuten Energie und 2 Minuten Wirtschaft aufgeteilt. Es tut mir leid, aber wie beim letzten Mal haben mir wieder so einige für die FDP, die Freien Demokraten
9. Rede · Alexander Ulrich · Die Linke
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Altmaier, auch Sie haben heute wieder von der Rekordbeschäftigung gesprochen, als wäre das ein Wert an sich. Das erinnert an den Spruch: Sozial ist, was Arbeit schafft. – Dieser Spruch war schon immer falsch. Wenn überhaupt, müsste es heißen: Sozial ist, was gute A
10. Rede · Kerstin Andreae · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Altmaier, darf ich um Ihre Aufmerksamkeit bitten? – Danke schön. Sie haben im März gesagt, Sie wollen die soziale Marktwirtschaft angesichts der Herausforderungen des 21. Jahrhunderts wetterfest machen. Heute und auch in den Haushaltsberatungen im Mai haben Sie
11. Rede · Hansjörg Durz · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Diskussion wurde schon viel über Ziele gesprochen, vor allem über ein Ziel. Auch ich möchte mit Zielen beginnen: Wir haben uns zum Ziel gesetzt, dass der Bund mit dem Geld auskommt, das er einnimmt. Wir haben
12. Rede · Volker Münz · AfD
Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Bundeshaushalt steigt zulasten des Steuerzahlers auf ein Rekordniveau, als wenn es kein Morgen gäbe. Die Bundesregierung zeigt mit ihrer Wirtschaftspolitik eine zunehmende Abkehr von Prinzipien der Marktwirtschaft. Planwirtschaftl
13. Rede · Gabriele Hiller-Ohm · SPD
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich frage Sie: Was wäre unsere Wirtschaft ohne den Tourismus? Ich freue mich, dass dieser wichtige Wirtschaftszweig in dieser Debatte auch einmal zu Wort kommt. Die Tourismuswirtschaft ist ein echtes Schwergewicht. Leider werden di
14. Rede · Peter Altmaier · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich zunächst einmal herzlich bedanken für die sehr sachliche, konstruktive Zusammenarbeit im gesamten Haushaltsverfahren: selbstverständlich bei meinen eigenen Berichterstattern aus den Koalitionsfraktionen, bei Andreas M
15. Rede · Peter Altmaier · CDU/CSU
Gerne.
16. Rede · Julia Verlinden · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank, Herr Minister. – Ich habe gehört, das 100-Tage-Gesetz heißt inzwischen das 100 000-Tage-Gesetz. Ich hoffe, so lange wird es nicht mehr dauern, bis wir hier im Parlament über die im Koalitionsvertrag verabredeten Sonderausschreibungen für Wind- und Sonnenenergie sprechen werden. Sie haben gerade das Stichwo
17. Rede · Peter Altmaier · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Kollegin, wir haben das in den letzten vier Jahren nicht nur auf den Weg gebracht, wir haben das entschieden. Wir haben seit diesem Zeitpunkt einen verbindlichen Ausbaupfad für erneuerbare Energien, der zum Beispiel vorsieht, dass Jahr für Jahr 2 900 Megawatt für Windanlagen an Land ausgeschrieben wer
18. Rede · Tino Chrupalla · AfD
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Altmaier, schön, dass Sie in Ihrer Rede bemerkt haben, dass die Menschen in Ostdeutschland Angst um ihren Arbeitsplatz haben und dass daran nicht die AfD schuld ist. Vielen Dank dafür; denn sonst sind wir ja Ihrer Meinung nach für die Ängste zuständig. Der
19. Rede · Tino Chrupalla · AfD
Was ich damit sagen will, liebe Regierungsbaumeister, das können Sie sich ja vielleicht selber denken. Vielen Dank.
20. Rede · Andreas G. Lämmel · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister! Ich habe eigentlich den ganzen Nachmittag niemanden gehört, der ernstlich was gegen den Einzelplan 09 vorzubringen hat. Herr Altmaier, das ehrt dich. – Alles, um was es hier ging, sind doch Banalitäten gewesen. Es ging im Grundsatz dar
21. Rede · Andreas G. Lämmel · CDU/CSU
Wenn Sie die Uhr anhalten, gern.
22. Rede · Andreas G. Lämmel · CDU/CSU
Danke.
23. Rede · Andreas G. Lämmel · CDU/CSU
Ja, bitte. Gerne.
24. Rede · Julia Verlinden · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank, Herr Lämmel, dass Sie die Frage zulassen. – Sie haben gesagt – diese Einschätzung teilen wir Grüne –, dass natürlich dieser Strukturwandel in den Regionen sozial- und arbeitsmarktpolitisch gestaltet werden muss, ganz klar. Das steht seit vielen Jahren in unseren Kohleausstiegskonzepten. Wir haben dazu zahl
25. Rede · Andreas G. Lämmel · CDU/CSU
Verehrte Kollegin, Sie wissen doch eigentlich selbst, dass sich diese Frage erübrigt. Sie wissen doch, dass wir natürlich nur dafür kämpfen werden, dass es einen Strukturwandel gibt. Wir wollen doch keine Entschädigungen zahlen. Das würden wir dann machen müssen, wenn Ihre Politik sich durchsetzen würde, also ein Abste
26. Rede · Thomas Jurk · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundeswirtschaftsminister, ich kann wie schon mein Vorredner sagen: Es ist ein Haushalt der Kontinuität. Ich darf diesen Haushalt zum fünften Mal als Berichterstatter begleiten und möchte eines vorausschicken: Ich
27. Rede · Thomas Jurk · SPD
Aber gerne.
28. Rede · Alexander Ulrich · Die Linke
Herr Jurk, Sie sind der letzte Redner in der Debatte. Deshalb möchte ich Sie fragen, ob Sie der Auffassung sind, dass wir als Deutscher Bundestag das, was die EU-Kommission uns jedes Jahr beim Europäischen Semester immer wieder aufs Neue mitteilt, nämlich dass die deutschen Außenhandelsüberschüsse ein Problem für die e
29. Rede · Thomas Jurk · SPD
Ich glaube, dass man nicht dem Trugschluss erliegen sollte, sich selber zu schwächen. Denn das, was wir außenwirtschaftlich erreicht haben, ist ein Riesenerfolg und sichert auch Wohlstand bei uns im Land. Ich gebe Ihnen allerdings recht – das ist meine Erkenntnis aus den letzten fünf Jahren im Deutschen Bundestag – – S
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU10
- SPD6
- AfD4
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN4
- Die Linke3
- FDP2