Friedensprozess zwischen Äthiopien und ­Eritrea unterstützen – Zusammenarbeit ausbauen

5. Rede · Stefan Liebich · Die Linke

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! „Lasst die Ära der Liebe und Versöhnung beginnen.“ – Das sind Worte, die man in den letzten Monaten und Jahren nur noch selten hört in einer Welt, in der es vor allen Dingen schlechte Nachrichten gibt. Deswegen will ich hier auch einmal der Koalition danken – das mache ich

6. Rede · Frithjof Schmidt · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um es gleich klar zu sagen: Es ist gut, dass die Koalitionsfraktionen die Unterstützung des Friedensprozesses zwischen Äthiopien und Eritrea zum Thema in der Kernzeit machen. Es ist sehr gut, dass Außenminister Maas hier gesprochen hat. Das ist eine wichtige

7. Rede · Margarete Bause · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Herr Kollege Matschie, Sie haben gerade angekündigt, dass es wohl noch eine Erhöhung des Ansatzes für humanitäre Hilfe geben könnte. Wir hatten in dieser Woche im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe dafür 2 Milliarden Euro gefordert. Jetzt liegt der Ansatz bei 1,5 Milliarden Euro. Ich glaube, das ist nich

8. Rede · Christoph Matschie · SPD

Frau Kollegin, ich bin ja im Ausschuss dabei gewesen, und Ihre Beschreibung ist zutreffend. Ich habe aber eben schon deutlich gemacht: Wir sind gerade noch in den Verhandlungen dazu. Deshalb gab es auch im Ausschuss noch keine Zustimmung. Die Verhandlungen laufen noch; sie sind nicht abgeschlossen. Aber ich bin sehr zu

9. Rede · Ulrich Lechte · FDP

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Hardt, ich weiß, dass Sie als Sprecher für diesen Themenbereich die außenpolitische Waffe der CDU/CSU-Fraktion sind. Deshalb werden Sie verstehen, dass wir als Opposition deutlich machen – was Sie leider nicht so tun können –, dass der Haushaltsposte

10. Rede · Jürgen Hardt · CDU/CSU

Lieber Kollege Lechte, ich möchte dazu nur sagen, dass wir vor dem Hintergrund des jetzt zu verhandelnden Haushaltes genau wie in den Jahren zuvor sicherlich sagen können, dass es an der notwendigen deutschen Unterstützung im Bereich humanitäre Hilfe und Krisenbewältigung nicht gelegen hat. Der Außenminister hat hierfü

11. Rede · Dietmar Friedhoff · AfD

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Werte Besucher! Frieden in einer der fragilsten Regionen Afrikas, Frieden zwischen Äthiopien und Eritrea als Zukunftsanker für Teilhabe, Nachhaltigkeit und Selbstentwicklung: ein Schritt mit Strahlkraft für eine ganze Region, für einen ganzen Kontinen

12. Rede · Thomas Erndl · CDU/CSU

Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucher! Liebe Zuschauer! Wir haben letzte Woche den Tag der Deutschen Einheit gefeiert. Für alle Menschen in unserem Land, die vielleicht Ende 30 sind und älter, ist dieser Tag mit emotionalen Momenten und persönlichen Erfahrungen verbunden. Auch für alle Jüngeren

13. Rede · Till Mansmann · FDP

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Bundesminister Maas! Wenn große und schwere Konflikte wie der zwischen Eritrea und Äthiopien beigelegt werden, dann ist das eine großartige Sache. Aber dann darf man sich nicht zurücklehnen, sondern man muss handeln. Das ist der Anlas

14. Rede · Frank Steffel · CDU/CSU

Herr Präsident! Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als letzter Redner in der Debatte kann ich, glaube ich‚ Einvernehmen feststellen. Das war eine wohltuend sachliche und in vielen Bereichen sehr kenntnisreiche Debatte. Danke ausdrücklich für das Lob der Opposition. Ich finde, das tut in einer solchen Frage

15. Rede · Christoph Matschie · SPD

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuschauer auf der Besuchertribüne! Oft reden wir hier im Bundestag über Kriseneinsätze in Afrika. Mit der heutigen Debatte können wir eine äußerst positive Entwicklung in Afrika ins Zentrum der Aufmerksamkeit rücken. Ich finde, das ist ein guter Tag. Werte Kolleginn

16. Rede · Christoph Matschie · SPD

Ja, aber gern.

17. Rede · Ulrich Lechte · FDP

Lieber Kollege Matschie, wenn Sie mich schon direkt ansprechen: Sie wissen hoffentlich und können mir vielleicht bestätigen, dass in dem jetzigen Haushaltsansatz für den UNHCR gerade mal 260 Millionen Euro eingestellt worden sind, wir aber im vergangenen Jahr 477 Millionen Euro an diese Einrichtung der UN – die für mic

18. Rede · Christoph Matschie · SPD

Herr Kollege Lechte, ich kann Ihnen bei den Zahlen durchaus recht geben; aber Sie wissen auch, dass wir noch in Verhandlungen über den Haushalt sind. Der Haushalt ist noch längst nicht entschieden, und genau über diesen Punkt wird im Moment intensiv verhandelt. Ich bin sicher, dass es uns gelingt, am Ende noch mehr Mit

19. Rede · Jürgen Hardt · CDU/CSU

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zu dem Thema „Ausstattung der humanitären Hilfe“ anmerken, dass wir in den letzten Jahren aus der bitteren Erfahrung der Jahre 2015 und davor gelernt haben. Damals hatten wir tatsächlich eine Situation, in der Flüchtlinge in Flüchtlingslagern das Gefühl gewinne

20. Rede · Jürgen Hardt · CDU/CSU

Ja, bitte, Herr Liebich.

21. Rede · Stefan Liebich · Die Linke

Herr Hardt, da muss ich an die Frage der Kollegin Bause noch einmal anknüpfen. Wir haben das gleiche Spiel im Auswärtigen Ausschuss erlebt. Sie sagen jetzt, Sie hätten aus der Vergangenheit gelernt. Effektiv aber werden uns von der Regierung weniger Mittel vorgelegt, als in der letzten Zeit ausgegeben wurden. Daher ste

22. Rede · Jürgen Hardt · CDU/CSU

Das passt insofern zusammen, als wir einerseits von den tatsächlich verausgabten Mitteln am Ende einer Haushaltsperiode sprechen. Andererseits sprechen wir jetzt über die Zahlen, die wir im Haushalt 2019 ansetzen. Ich habe, glaube ich, gerade eben deutlich ausgeführt, dass ich es schon klug finde, dass wir im Haushalt