TOP Unbekannt
Einzelplan 15 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 22. November 2018 · 65. Sitzung
- Reden
- 25
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 19/4624: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019) - Drucksachen 19/3400, 19/3402 -
- Drucksache 19/4625: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/3400, 19/3402 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Birgit Malsack-Winkemann · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Immer wieder mahnen wir, die AfD, Statistiken und Auswertungen zu flüchtlingsbedingten Kosten im Zusammenhang mit dem Gesundheitsfonds an. Denn laut Bundesrechnungshof ist die Finanzlage im Gesundheitsfonds und bei der GKV zwar derzeit noch stabil, in einigen Bere
2. Rede · Josef Rief · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich kann nur wiederholen, was die Kanzlerin gestern gesagt hat: Über das, was einem wichtig ist, soll man reden. – Ich möchte gerne über die Gesundheitsversorgung, über die Gesundheitspolitik in Deutschland und in der Welt reden. Ich glaube, das ist wichtig.
3. Rede · Karsten Klein · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Welt ist miteinander verwoben; das betrifft besonders Deutschland. Die Reisefreude der Deutschen ist sprichwörtlich. Aber wir sind auch Exportweltmeister, vor allem wenn es um Automobilbranche und Maschinenbau geht. Deutsche Arbeitsplätze sind abhängig v
4. Rede · Karl Lauterbach · SPD
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte an das anknüpfen, was der Kollege Klein gesagt hat. Zunächst einmal ist es – erstens – ganz klar richtig: Wir retten Menschen in Afrika und in anderen Teilen der Welt nicht deshalb, weil sie ihre Krankheiten sonst zu uns bringen würden, sondern wir wolle
5. Rede · Gesine Lötzsch · Die Linke
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Da kann ich nahtlos anknüpfen: Herr Spahn, Sie sind jetzt sehr in den parteiinternen CDU-Wahlkampf eingebunden. Ich kann mir vorstellen, dass sich CDU-Mitglieder mindestens ebenso für gute Gesundheits- und Pflegepolitik interessieren wie für den Migrationspakt der
6. Rede · Detlev Spangenberg · AfD
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kollege Lauterbach, Sie haben von störungsfreiem Regieren gesprochen. Da haben Sie natürlich Pech: Die Demokratie lebt auch von der Opposition. Die sind wir, und da müssen Sie sich daran gewöhnen, dass das so nicht funktioniert. Frau Kollegin Lötzsch, Sie haben vorhin gesa
7. Rede · Sonja Amalie Steffen · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Herr Spangenberg, zu Ihrer Rede fällt mir ein Satz von meinem Kollegen Alois Karl ein, den er gestern zu einem anderen Kollegen gesagt hat, und traurigerweise passt dieser Satz auf fast alle Ihre Reden: Den ersten Teil Ihrer Rede
8. Rede · Christine Aschenberg-Dugnus · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Minister Jens Spahn, in den letzten Wochen haben Sie sich über die FDP-Fraktion beschwert, wir würden Sie zu wenig für Ihre Gesetze loben. Dazu muss ich Ihnen aber sagen: Als Opposition sind wir nicht dazu da, den Herrn Minister zu loben, meine D
9. Rede · Pia Zimmermann · Die Linke
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mehr Personal in den Pflegeheimen, die Förderung pflegender Angehöriger, mehr Digitalisierung am Pflegebett – die Bundesregierung hat in den vergangenen Monaten nicht gegeizt mit Ankündigungen und Versprechungen im Bereich Gesundheit und Pflege. Aber: Versprechen sind schnell gem
10. Rede · Kirsten Kappert-Gonther · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gemessen an all dem Geld, das in unserem Gesundheitswesen ist – wir haben die Summen gehört –, könnte es viel besser sein; das muss uns Ansporn sein. Über-, Unter- und Fehlversorgung sind leider immer noch an der Tagesordnung. Arme Menschen sterben in unserem reichen Land
11. Rede · Georg Nüßlein · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Gesundheitspolitik war über viele, viele Jahre Kostendämpfungspolitik. Die Große Koalition der letzten und auch dieser Legislatur hatte und hat die einmalige Situation, dass wir eben keine Leistungskürzungen vornehmen müssen. Im Gegenteil: Wir können uns Gedanken darüber mache
12. Rede · Dietrich Monstadt · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister Spahn! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! An einem Tag wie heute, an dem unsere Bundeskanzlerin auf 13 Jahre erfolgreiche Arbeit zurückblickt, darf man, nein, muss man, wenn man diese Debatte verfolgt, unsere Kanzlerin zitieren, die ge
13. Rede · Claudia Schmidtke · CDU/CSU
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Damen und Herren! Lieber Gesundheitsminister Jens Spahn! Der Einzelplan 15, den wir heute debattieren, steht für Gesundheit; diese wünschen wir uns und jedem. Er steht mit dem Gesundheitssystem in Deutschland auch für eines der besten Gesun
14. Rede · Maria Klein-Schmeink · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen hier im Hause! Die Haushaltsberatung im Gesundheitsbereich ist ja immer eine besondere, weil wir in der Regel gar nicht über die Ansätze reden, die im Bundeshaushalt zwischen den Koalitionsfraktionen verabredet werden, sondern wir reden letztendlich üb
15. Rede · Maria Klein-Schmeink · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich komme zum Ende. – Wir wissen aber auch, dass wir den berechtigten Ansprüchen auf eine faire Vergütung in diesen Bereichen endlich gerecht werden müssen. Auch da vermisse ich bisher jeglichen Hinweis. Also: Ihre Baustellen sind groß. Der Finanzbedarf ist hoch. Sie haben bereits viel ausgegeben. Ich hoffe, Sie haben
16. Rede · Jens Spahn · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Frau Bundeskanzlerin hat eines gestern zu Beginn ihrer Rede zu Recht gesagt: Jeder redet über das, was er für richtig hält. – Soll ich Ihnen sagen, was ich für richtig halte, wenn ich an die Gesundheitspolitik denke? Dass wir an die vielen Millionen Menschen denken, d
17. Rede · Jens Spahn · CDU/CSU
Gerne.
18. Rede · Maria Klein-Schmeink · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Minister Spahn, lieber Jens Spahn, da Sie gerade die Finanzen ansprechen: Ich habe in meiner Rede darauf hingewiesen, dass es den Mut braucht, auch weiterhin Probleme zu lösen. Sie haben bis zum Jahr 2020 bereits jährlich 5,3 Milliarden Euro draufgelegt. Es fehlt aber noch die Finanzierung der Kosten, die sich zum
19. Rede · Maria Klein-Schmeink · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Haben Sie den Mut, den Finanzminister um Zuschüsse zu bitten?
20. Rede · Jens Spahn · CDU/CSU
Erster Punkt, Frau Kollegin, ist – ja, da bin ich bei Ihnen, um das noch einmal ausdrücklich zu sagen, weil das ein ganz wichtiger Punkt ist –: In der Pflege war das erst der erste Schritt. Wir müssen bei der Verbesserung weitere Schritte gehen. Eines ist mir echt wichtig: dass wir in der Altenpflege regelhaft zu einer
21. Rede · Bärbel Bas · SPD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Gesundheitspolitikerin kann ich sagen, dass wir die vergangenen acht Monate wirklich sehr gut genutzt haben. Ich freue mich immer wieder, dass die Union uns dankbar ist, dass wir die Parität durchgesetzt haben. Denn damit haben wir in der Tat v
22. Rede · Bärbel Bas · SPD
Erst mache ich den Punkt zu Ende. Danach kann sie gerne fragen. Denn ich war mit den Ausführungen zu dem, was sie gesagt hat, noch nicht fertig. Dann kann sie gleich fragen. Die Zahlen sind eindeutig. Eine Infektion verursacht erst einmal keine Kosten, sondern erst eine Erkrankung, die dann möglicherweise folgt, an Aid
23. Rede · Bärbel Bas · SPD
Jetzt darf sie mich gerne dazu befragen.
24. Rede · Birgit Malsack-Winkemann · AfD
Mich würde interessieren, wo Sie Ihre Zahlen herhaben. Ich habe meine Zahlen aus Auskünften des Gesundheitsministeriums von 2018. Darin ist die Zahl pro Patient für Aids, also HIV, mit 500 000 Euro angegeben worden – vom Gesundheitsministerium selbst. Sie können das entsprechend nachlesen in Zahlen aus dem Jahr 2018. D
25. Rede · Bärbel Bas · SPD
Ich vergleiche nicht Äpfel mit Birnen, sondern eine Studie der Universität Essen-Duisburg stellt fest, dass pro Kopf, pro Patient, pro Jahr Kosten in Höhe von 19 000 Euro entstehen. – Sie haben von HIV-Kosten gesprochen. Sie haben jetzt gerade selber klargestellt, was ich übrigens gut finde, dass es um die Gesamtkosten
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU7
- SPD6
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN5
- AfD3
- Die Linke2
- FDP2