Zusatzpunkt 5 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 22. März 2019 · 90. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Daniela Kluckert · FDP
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir wollen in Deutschland so gerne Innovationsmotor sein, doch in einigen Bereichen tuckert und tuckert der Motor so vor sich hin. Ganz besonders tuckert und tuckert er bei der praktikablen Zulassung von elektrischer Mikromobilität. Für all die, die nicht wissen,
2. Rede · Steffen Bilger · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin mir sicher: Die heutige Debatte wird von vielen Menschen besonders interessiert verfolgt, von denen, die bereits Elektrokleinstfahrzeuge nutzen und es kaum erwarten können, dass wir dafür endlich den rechtlichen Rahmen schaffen, von Start-ups und anderen Unterne
3. Rede · Dirk Spaniel · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es geht hier um einen Antrag zum Thema Elektrokleinstmobilität. Der Antrag lautet „E-Scooter und Hoverboards jetzt bürgerfreundlich zulassen – Flexible Mobilität schnell und innovativ ermöglichen“. Das hört sich ja alles ganz modern an. Die FDP will hier sic
4. Rede · Arno Klare · SPD
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es fällt nach dieser Rede schwer, wieder zum Antrag zurückzukommen. Ich will es aber gleichwohl versuchen. Frau Kluckert, Sie haben davon gesprochen, dass Sie als FDP – es ist in der Tat so – einen eigenen Antrag vorgelegt haben. A
5. Rede · Andreas Wagner · Die Linke
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Damen und Herren! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Obwohl Städte auf den Autoverkehr zugeschnitten sind, nehmen die Staus zu und damit auch der Ärger derjenigen, die im Stau stehen, sowie der Anwohnerinnen und Anwohner, die den Autoabgasen und dem Lärm ausgesetzt sind. Radfahrende d
6. Rede · Wolfgang Wiehle · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegen von der FDP, Innovation in allen Ehren, aber mit diesem Antrag schießen Sie weit über das Ziel hinaus. Ich nenne als Beispiel die Geschwindigkeitsbegrenzung von 12 km/h auf dem Gehweg. Das ist das Tempo eines schnellen Joggers. Ein Jogger kann aber
7. Rede · Christian Jung · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Deutschland ist hintendran, weil es in anderen Ländern wie Österreich, Schweden oder Frankreich längst E-Scooter gibt, die dort angewandt werden und auch sehr gut im Straßenverkehr funktionieren. Fünf Jahre hat die Bundesregierung benötigt, um voraussichtlic
8. Rede · Karl Holmeier · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das, was Sie, sehr geehrter Herr Spaniel, hier vorhin gesagt haben – bei uns sagt man: das ist Blödsinn hoch drei –, gehört in die „heute-show“ und nicht in den Bundestag. Meine sehr verehrten Damen und Herren, Elek
9. Rede · Karl Holmeier · CDU/CSU
Wie gesagt: Die Rede von Herrn Spaniel war Blödsinn hoch drei. Dazu stehe ich. – Das war’s schon.
10. Rede · Andreas Rimkus · SPD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Viele kamen allmählich zu der Überzeugung, einen großen Fehler gemacht zu haben, als sie von den Bäumen heruntergekommen waren. Und einige sagten, schon die Bäume seien ein Holzweg gewesen, die Ozeane hätte man niemals verlassen dürfen. Douglas Adams,
11. Rede · Matthias Gastel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir als Grüne sind seit dem Jahr 2015 intensiv an diesem Thema dran und setzen uns für die Freigabe der Elektrokleinstfahrzeuge ein. Andere Länder, auch in Europa, sind uns da um Jahre voraus. In Deutschland wird sehr spät, sehr zögerlich, sehr komplizie
12. Rede · Matthias Gastel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dann bekommen alle diese Verkehrsmittel, die zukunftsfähig, umwelt-, klima- und auch menschenfreundlich sind, ihre Chance.
13. Rede · Christoph Ploß · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! In den Diskussionen über die Mobilität der Zukunft hier im Deutschen Bundestag ist in den letzten Monaten klar geworden, dass wir als CDU/CSU-Fraktion mit dem größten Investitionshaushalt in der Geschichte Deutschlands für folgende Punkte stehen: für die zunehmende D
14. Rede · Christoph Ploß · CDU/CSU
Ich wollte eigentlich meinen Schlusssatz sagen. Jetzt haben Sie mich unterbrochen. – Ich lasse die Frage gerne zu.
15. Rede · Dirk Spaniel · AfD
Herr Kollege, Sie haben eben davon gesprochen, dass die Mitnahme von Elektrokleinstfahrzeugen in öffentlichen Verkehrsmitteln mit dieser Regelung genehmigt wird. Diese Elektrokleinstfahrzeuge haben Lithium-Ionen-Batterien. Wie Sie vielleicht wissen, muss es, wenn man solche Batterien in Bussen oder U-Bahnen transportie
16. Rede · Christoph Ploß · CDU/CSU
Erst mal herzlichen Dank, dass Sie auf charmante Art und Weise meine Redezeit noch etwas verlängert haben.
17. Rede · Christoph Ploß · CDU/CSU
Ich konnte auf diesen Aspekt leider nicht eingehen. Es gab umfangreiche Untersuchungen. Das hat auch der Parlamentarische Staatssekretär Bilger in seiner Rede dargelegt. Vor allem das gesamte Feld der Verkehrssicherheit wurde vom Bundesverkehrsministerium untersucht. Fachleute waren über Jahre damit beschäftigt, alle P
18. Rede · Elvan Korkmaz-Emre · SPD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die FDP-Fraktion möchte E-Scooter und Hoverboards jetzt bürgerfreundlich zulassen und damit flexible Mobilität schnell und innovativ ermöglichen. Klingt gut – im ersten Moment vielleicht. Ich habe mich zum Beispiel gefragt, was Sie mit „innovativ ermöglichen“ eigentlich meinen.
19. Rede · Elvan Korkmaz-Emre · SPD
– 11 012; das ist nämlich die Anzahl der Gemeinden in Deutschland, und dort findet die Verkehrswende statt. Vielen Dank.
20. Rede · Dirk Spaniel · AfD
Vielen Dank, dass Sie die Erklärung erlauben. – Sie haben eben gesagt, das, was ich hier gesagt habe, sei Unsinn und habe nur Platz in der „heute-show“. Das mag Ihre Meinung sein. Tatsächlich ist es so – ich möchte Sie noch mal darauf hinweisen –, dass ich diese Bremswege anhand des Antrags der FDP ausgerechnet habe. W
21. Rede · Dirk Spaniel · AfD
– oder Sie haben eine andere Erklärung dafür. Vielen Dank. eigentlich gibt es da jetzt keine Widerrede.
22. Rede · Thomas Jarzombek · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich freue mich, als letzter Redner die Debatte zusammenfassen zu dürfen, weil sie doch deutlich macht, wie groß die Unterschiede sind, bevor wir Elektrokleinstfahrzeuge am Ende tatsächlich erlauben. Wenn ich damit anfangen darf: Ich glaube, ich habe noch nie in einer Rede über
23. Rede · Thomas Jarzombek · CDU/CSU
Ja klar, gerne.
24. Rede · Daniela Kluckert · FDP
Herr Jarzombek, vielen Dank, dass Sie mir die Zwischenfrage gestatten. – Weil das jetzt so im Raum stand, dachte ich, frage ich mal Sie. Dieser Antrag liegt jetzt schon einige Zeit vor. Das zitierte Papier ist am 21. März von dem angesprochenen Verband an uns Politiker versendet worden. Wie schätzen Sie denn realistisc
25. Rede · Thomas Jarzombek · CDU/CSU
Frau Kluckert, wenn Sie jetzt die Bundesregierung wären, was Sie aber durch eigene Entscheidung nicht sind, würde bestimmt eine Oppositionsfraktion eine Kleine Anfrage stellen oder der „Spiegel“ eine IFG-Anfrage machen: Wann hat eigentlich wer welche Termine mit wem gehabt, und worüber wurde da gesprochen? – Insofern,