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90. Sitzung
Freitag, 22. März 201919. Wahlperiode, 90. SitzungE-Scooter und Hoverboards jetzt bürgerfreundlich zulassen – Flexible Mobilität schnell und innovativ ermöglichen
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Ich konnte auf diesen Aspekt leider nicht eingehen. Es gab umfangreiche Untersuchungen. Das hat auch der Parlamentarische Staatssekretär Bilger in seiner Rede dargelegt. Vor allem das gesamte Feld der Verkehrssicherheit wurde vom Bundesverkehrsministerium untersucht. Fachleute waren über Jahre damit beschäftigt, alle Punkte abzuklopfen. In vielen anderen Großstädten werden Elektrokleinstfahrzeuge im Übrigen seit Jahren genutzt, ohne dass solche Schreckensszenarien, wie sie von Ihnen hier dargelegt werden, bekannt geworden sind. Ich habe volles Vertrauen, dass die Experten des Ministeriums und auch die externen Experten sehr gute Arbeit geleistet haben.

Ein wichtiger Punkt ist: Die Elektrokleinstfahrzeuge sind vor allem dann sinnvoll, wenn sie mit dem öffentlichen Nahverkehr kombiniert werden. Viele Nutzer fahren vier, fünf U-Bahnstationen und dann noch mal 1 Kilometer, die sogenannte letzte Meile, mit dem Elek­trokleinstfahrzeug. Wir werden das Ganze nach einem gewissen Zeitraum evaluieren. Ich bin aber überzeugt, dass Ihre Schreckensszenarien sich dann nicht bewahrheiten werden. – Herzlichen Dank.

Beifallbei Abgeordneten der CDU/CSU

Ich komme schon zum Schluss, Frau Präsidentin. – Wie gesagt, in vielen europäischen Metropolen wie in Paris oder Barcelona gehören die Elektrokleinstfahrzeuge längst zum Alltag. Ich freue mich darauf, dass dies auf Initiative der CDU/CSU-Fraktion bald auch in Deutschland der Fall sein wird.

Herzlichen Dank.

Beifallbei der CDU/CSU
Beifallbei der AfD

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