Aktuelle Stunde

5. Rede · Robin Mesarosch · SPD

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Seit über einhundert Jahren gibt es Hinweise auf den und Warnungen vor dem Klimawandel und damit die Notwendigkeit, unser Energiesystem zu ändern. Seit Jahrzehnten gibt es Studien von Forschungszentren und Berichte vom Weltklimarat. Die CDU hat sich aber entschiede

6. Rede · Michael Kellner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin froh, dass wir heute auf Grundlage des Sonderberichts des Bundesrechnungshofes über den Stand der Energiewende diskutieren und reden; denn da können wir uns mal ein paar Fakten und Zahlen anschauen. Wir haben seit 2022 viele Maßnahmen ergriff

7. Rede · Konrad Stockmeier · FDP

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dieses ehrenwerte Pult ist nicht unbedingt dazu da, dass Träume wahr werden, aber vielleicht doch dazu da, dass Hoffnungen erfüllt werden. Meine Hoffnung, Kollege Spahn, dass Sie heute hier reden, ist erfüllt worden. Vielleicht erinnern Sie sich noch an den März 2

8. Rede · Andreas Lenz · CDU/CSU

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bericht der Bundesnetzagentur zur Versorgungssicherheit – wohlgemerkt: der Bundesnetzagentur; Sie kennen den Präsidenten Müller – vom letzten Jahr attestierte lediglich eine mögliche Versorgungssicherheit im Jahr 2030. Ich

9. Rede · Ralph Lenkert · Die Linke

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Jetzt ist klar: Der Bundesrechnungshof ist entweder links, oder er hat viel bei der Linken abgeschrieben. Das zeigt sich daran, dass seine Kritik meiner Kritik entspricht. Dass Sie alle linken Vorschläge wegwischen, bin ich ja gewohnt. Aber ich befürchte, dass Si

10. Rede · Andreas Mehltretter · SPD

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Letzte Woche hat nicht nur der Bundesrechnungshof seinen Bericht vorgestellt. Letzte Woche hat auch die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft das von ihr in Auftrag gegebene Energiemonitoring vorgestellt. Dieses Monitoring betrachtet nicht nur den Bund insgesamt

11. Rede · Klaus Ernst · BSW

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Also, die Debatte ist schon spannend. Da gibt es einen Bericht vom Bundesrechnungshof. Auf Bayerisch gesagt: Das ist eine Watschn für die Koalition, eine Riesenwatschn! Wer es nicht versteht: Ohrfeige. Der Punkt ist: Wie begegnen Sie nun dieser Kritik? Da sagen d

12. Rede · Katrin Uhlig · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Den Bundesrechnungshof hatte ich bis letzte Woche mit anderen Themen verbunden, insbesondere mit der grundsätzlichen Kontrolle der Ausgaben des Bundes. Wofür ich ihn bisher noch nicht im Blick hatte, waren tiefergehende Kenntnisse in den Bereichen Strommarkt

13. Rede · Nina Scheer · SPD

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Spahn, mit Rhetorik allein lässt sich die Energiewende mit Sicherheit nicht zum Gelingen bringen. Das ist ein plumper Versuch, der auf jeden Fall zum Scheitern verurteilt ist. – Sie steigen auch noch drauf ein, Frau Klöckner. Dann weiß ich ja, was von I

14. Rede · Nina Scheer · SPD

Wir sind in der Aktuellen Stunde.

15. Rede · Nina Scheer · SPD

Ich möchte gleichwohl noch mal auf den Inhalt eingehen. Wenn der Bundesrechnungshof diesen Exkurs wagt, scheue ich mich nicht, mich damit auseinanderzusetzen. Zum Beispiel heißt es in dem Bericht, dass wir eine Umkehr brauchen. Das ist eine Aussage in dem Bericht. Eine Umkehr würde ja bedeuten, dass wir zum Beispiel zu

16. Rede · Nina Scheer · SPD

– und genau die Instrumente, die sehr wohl zur Kapazitätssicherung führen würden, wie zum Beispiel auch die Auslastung von bestehenden Biogaskraftanlagen, völlig außer Acht lassen. Auch hier sind die Statements zur Energiewende, die vom Bundesrechnungshof getätigt wurden, weder ökonomisch –

17. Rede · Nina Scheer · SPD

– ja, der letzte Satz – noch wissenschaftlich nachvollziehbar. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Das Wort hat der Abgeordnete Steffen Kotré für die AfD-Fraktion.

18. Rede · Steffen Kotré · AfD

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Also, dass Sie, Frau Dr. Scheer, sich hinstellen und bemängeln, dass in den Behörden Personen mit Parteibüchern sitzen, das erstaunt mich. Das erstaunt mich wirklich, weil gerade die SPD und auch die Grünen sich den Staat ja zur Beute gemacht haben und die B

19. Rede · Steffen Kotré · AfD

– oder vielleicht gesichert rechtsextremistisch? Jedenfalls bestätigt der Bundesrechnungshof die gesamte Kritik der AfD-Fraktion vollumfänglich. Nein, meine Damen und Herren, Zukunft heißt: Weg mit der Ampel –

20. Rede · Steffen Kotré · AfD

– und her mit Kernenergie.