Zusatzpunkt 1 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 15. Mai 2024 · 168. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Helmut Kleebank · SPD
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Spahn, Ihre Ausführungen kann man, wenn man sich mit der Sache beschäftigt, nicht wirklich nachvollziehen, sondern man kann sie eigentlich nur als bloße Propaganda einstufen, um die Verunsicherung im Land zu stärken, und das wird der Sache nicht
2. Rede · Karsten Hilse · AfD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Landsleute! Werte Leugner des natürlichen Klimawandels! Wir debattieren heute zum wiederholten Mal, wie in den von grünen Kommunisten geführten Ministerien getrickst, gelogen und betrogen wird. Dabei werden nicht nur die Menschen im Land und die Opposition im Parlament belo
3. Rede · Robert Habeck · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Erlauben Sie mir, mit einer Vorbemerkung anzufangen – ich sage das mit Bedacht nach dem Redner einer Partei, die nun auch gerichtlich ein gesichert rechtsextremer Verdachtsfall ist –: Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico ist gerade niedergeschossen
4. Rede · Judith Skudelny · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute geht es um eine Berichterstattung des „Cicero“. In dieser Berichterstattung wird suggeriert, dass Ministerien oder einzelne Personen in den Ministerien nicht sachlich arbeiten würden und nicht objektiv seien. Infolgedessen sei die Öffentlichkeit vielle
5. Rede · Robin Mesarosch · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn ein Pferd galoppiert, dann gibt es einen Moment, in dem alle vier Beine in der Luft sind. Macht man dann ein Foto, könnte man meinen, das Pferd fliege. Deswegen lohnt es sich, wenn man Situationen betrachtet, immer die Geschichte vorher zu betrachten und nach
6. Rede · Steffi Lemke · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin dankbar dafür, dass wir heute erneut auf Antrag der CDU/CSU-Fraktion Gelegenheit haben, über die nukleare Sicherheit in unserem Land zu diskutieren. Ich finde, das ist ein Thema, dem man viel Aufmerksamkeit auch hier im Parlament widmen sollte. Es g
7. Rede · Ralph Lenkert · Die Linke
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Aktuell ist etwas anderes als diese Aktuelle Stunde der Union. Die Beschäftigten bei der SRW metalfloat in Espenhain haben den Kampf um einen Tarifvertrag nach 180 Tagen verloren. Unsere Gesetze so anzupassen, dass ein Unterlaufen der Tarifpartnerschaften durch chinesische Eigentümer nich
8. Rede · Julia Verlinden · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sie von der CDU/CSU wollen heute im Bundestag in einer Aktuellen Stunde einen Blick zurück in die Vergangenheit werfen. Dann tun wir das: Schauen wir auf 2021. Die damalige Bundesregierung unter Führung Ihrer Union hinterließ eine Energiepolitik, die stark von russischem Gas ab
9. Rede · Tina Rudolph · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist fast das Ende der Debatte, und ich muss zugeben – obwohl ich höflich zugehört habe –, dass ich bis zum Ende nicht so richtig verstanden habe, warum wir diese Debatte heute eigentlich führen. Ich habe ein bisschen was üb
10. Rede · Jens Spahn · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das zeigt ja erst mal, dass die grüne Fraktion und die Bundesregierung, auch die grünen Minister, das Thema ernst nehmen. Endlich! Wir werten das mal als gutes Zeichen im Sinne der Aufklärung. Denn: Sie haben behauptet, wir hätten kein Stromproblem. Sie haben behauptet, e
11. Rede · Jens Spahn · CDU/CSU
– auf welcher Grundlage diese weitreichende, schwerwiegende Entscheidung getroffen worden ist.
12. Rede · Steffen Bilger · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch nach zwei Ausschusssondersitzungen, nach den heutigen regulären Ausschusssitzungen, nach dem, was wir in dieser Aktuellen Stunde bisher gehört haben, steht weiter der Verdacht im Raum, dass bei der Entscheidung über den möglichen Weiterbetrieb der Kernkraft inmitte
13. Rede · Steffen Bilger · CDU/CSU
Wir erwarten Transparenz und die Übermittlung aller relevanten E-Mails. Ansonsten bleibt uns gar keine andere Wahl, als die Vorkommnisse auf andere Weise parlamentarisch zu untersuchen!
14. Rede · Michael Kruse · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte Sie auf eine Zeitreise ins Frühjahr 2022 mitnehmen. Die Außenministerin dieses Landes, Annalena Baerbock, stellte fest: Die Gasbrücke in die Zukunft ist eingestürzt. Die Preise für Gas und Strom sind in der Folge explodiert, und in der dann folge
15. Rede · Michael Kruse · FDP
Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.
16. Rede · Anja Weisgerber · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wissen Sie, was mich an dieser Debatte am meisten ärgert? Dass die Bundesminister Habeck und Lemke bis heute so tun, dass eine ergebnisoffene Prüfung zu einer längeren Nutzung der drei letzten Kernkraftwerke stattgefunden hätte und dass die Entscheidung rei
17. Rede · Anja Weisgerber · CDU/CSU
– mussten sie Stellung nehmen. Dass jetzt noch behauptet wird, die Betreiber wollten den Weiterbetrieb nicht, ist schlicht falsch, –
18. Rede · Anja Weisgerber · CDU/CSU
– und auch das haben sie öffentlich bestätigt.
19. Rede · Robert Farle · Fraktionslos
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! 70 Prozent der Unternehmen sind laut einer Studie von Stromausfällen betroffen. 1 000 Unternehmen wurden befragt. 42 Prozent bestätigte Stromausfälle mit einer Dauer von unter drei Minuten – die werden überhaupt nicht erfasst in der offiziellen Statistik – u
20. Rede · Robert Farle · Fraktionslos
Damit komme ich zu meiner Forderung: Hier muss sehr vieles, was stinkt, aufgeklärt werden.
21. Rede · Robert Farle · Fraktionslos
Warum hat ein Minister Vermerke seines Ministeriums verfälschen lassen? Um das zu klären, brauchen wir einen Untersuchungsausschuss. – Danke schön, Herr Abgeordneter. – Herr Abgeordneter! Die nächste Rednerin ist Tina Rudolph für die SPD-Fraktion.
22. Rede · Andreas Audretsch · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe mir die Debatte eine Weile angehört und mich, ehrlich gesagt, des Öfteren gefragt, was eigentlich der Neuigkeitswert ist und warum man dazu überhaupt eine Aktuelle Stunde beantragt hat. Denn all das, was hier jetzt debattiert wurde, ist hundertmal in den Ausschü
23. Rede · Andreas Audretsch · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich freue mich auf die politische Auseinandersetzung genau über diese Frage; denn ich bin mir sicher: Sie wird Ihnen nicht bekommen. Danke schön.