Als Erstes möchte ich festhalten, dass wir jetzt, nachdem wir viele Jahre darüber gesprochen haben, bei der steuerlichen Forschungsförderung auf einem sehr guten Weg sind.
Ein zweiter Punkt ist, dass es ein wichtiges Signal auch an die Investoren im Ausland ist, dass Deutschland jetzt eine solche steuerliche Forschungsförderung bekommt.
Der dritte Punkt ist: Ich habe immer wieder klargemacht, dass es für mich wichtig ist, gerade auch KMU-Forschung einzubeziehen, damit die kleinen und mittleren Unternehmen die Möglichkeit haben, auch sporadisch Forschung zu betreiben.
Jetzt müssen wir schauen, ob der Gesetzentwurf, wie er demnächst vorliegt – wir sind ja noch in der Abstimmung; er lag heute im Kabinett nicht vor –, das leisten kann. Wichtig ist mir aber auch – darauf haben wir uns ja schon mit den Kollegen geeinigt –, dass die steuerliche Forschungsförderung unbefristet kommt. Die Tatsache, dass sie unbefristet ist, bedeutet Planungssicherheit für die kleinen und mittleren Unternehmen. Wir schauen uns das an. Wir haben vereinbart, zu evaluieren, ob es zu einer Stärkung kleiner und mittlerer Unternehmen durch die steuerliche Forschungsförderung kommt.