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106. Sitzung

Angela Merkel

CDU/CSUBundeskanzlerin
Mittwoch, 26. Juni 201919. Wahlperiode, 106. SitzungBefragung der Bundesregierung
Reaktionswert: ruhig80 Wörter Im Protokoll lesen

Wir als Bundesregierung haben darauf in folgender Weise reagiert: Obwohl die Türkei ein NATO-Partner ist, haben wir unsere Rüstungsexporte in die Türkei eingeschränkt.

Auf der einen Seite gibt es natürlich diese Besorgnisse, die ja auch im Parlament artikuliert wurden, auf der anderen Seite ist die Türkei aber auch in einer sehr schwierigen Lage – denken wir jetzt mal an Idlib und Ähnliches – bezüglich der Flüchtlinge. Die Bundesregierung hat an dieser Stelle aber eben auch durch die Einschränkung der Rüstungsexporte reagiert.