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11. Sitzung
Donnerstag, 1. Februar 201819. Wahlperiode, 11. SitzungGerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen
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Vielen Dank, Herr Präsident, vielen Dank, Herr Kollege Henke. – Sie haben ja eben eine Frage gestellt. Ich will Ihnen darauf gerne antworten.

Es ist nicht so, dass heute alle Einkommen verbeitragt werden. Wer eine Versicherung für sich zu Hause privat abgeschlossen hat, beispielsweise einen privaten Riester-Vertrag, der zahlt für seine Altersvorsorge nichts. Wer ein Sparbuch, wer Wertpapiere, wer Aktien oder Fonds besitzt, zahlt dafür nichts in die Krankenversicherung.

Das ist doch Unsinn!

Wer in Immobilien investiert und Mieteinnahmen hat, zahlt dafür nichts in die Krankenversicherung. Wer privat krankenversichert ist – die größte Ungerechtigkeit –, der zahlt auch nichts für die Betriebsrente ein.

Wo ist denn Ihre Frage?

Wer nicht vorgesorgt hat, zahlt auch nichts.

Also, ich muss feststellen: Gegenwärtig ist das, was Sie gesagt haben, komplett falsch. Wir sagen extra – das steht auch in unserem Antrag, Herr Kollege –: Wir wollen, dass Krankenversicherungsbeiträge gezahlt werden, aber bitte in der Ansparphase. Einmal ist genug. Sie können den Menschen nicht erklären, dass sie von ihrem eigenen Ersparten dann auch noch doppelt oder, wenn es aus Nettoeinkommen ist, sogar dreifach Krankenversicherungsbeiträge zahlen sollen. Dann ist nämlich der Gedanke der Vorsorge und der betrieblichen Altersvorsorge perdu.

Das ist Unsinn!

Da möchte ich gerne wissen, wie Sie das den Betroffenen oben auf der Besuchertribüne erklären.

Herzlichen Dank.

Beifallbei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der AfD

Sie streuen den Menschen Sand in die Augen! Das stimmt nicht!

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