Vielen Dank, Herr Minister, sehr freundlich, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Ich hatte bisher in Ihrer Rede im Zusammenhang mit dem Einmarsch der Türkei das Wort „völkerrechtswidrig“ vermisst. Wir hatten darüber ja schon vor anderthalb Jahren, als die Türkei in Afrin einmarschiert ist, den einen oder anderen Schlagabtausch hier im Plenum. Ich kann mich erinnern, dass Sie damals gesagt haben: Man muss jetzt mal beobachten, wie lange das dauert; vielleicht ist das dann irgendwann völkerrechtswidrig.
In Afrin besteht die Situation jetzt schon anderthalb Jahre – sogar länger: eindreiviertel Jahre. Würden Sie jetzt sagen: „Der Einmarsch der Türkei in Nordostsyrien ist völkerrechtswidrig“?
Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN