Ich bin auf dieser Pressekonferenz von einem Journalisten gefragt worden, ob wir in dem Gespräch, das stattgefunden hat, auch über diesen Vorschlag gesprochen haben. Ich habe wahrheitsgemäß gesagt, dass das nicht der Fall gewesen ist. Meine Anliegen gegenüber der Türkei betrafen vor allen Dingen zwei Punkte.
Zum einen wollte ich von dem türkischen Kollegen wissen, ob die Militäraktion in Nordostsyrien so zu verstehen ist, dass die Türkei beabsichtigt, in diesem Streifen von 120 Kilometern Länge und 30 Kilometer tief nach Syrien hinein dauerhaft mit Militär präsent zu bleiben. Wir haben die Auffassung vertreten, dass dies mit dem Völkerrecht nicht vereinbar ist. Der Kollege hat mich darauf hingewiesen, dass das auch nicht das Ansinnen der Türkei sei, sondern dass man beabsichtige, sich auch wieder zurückzuziehen. Auf meine Frage, in welchem Zeitraum das geschehen solle, gab es allerdings keine Antwort.
Der zweite Punkt betraf die Frage, wie es sich mit der Ankündigung der Türkei verhält, Flüchtlinge dorthin zu schicken. Uns war wichtig, dass niemand gegen seinen Willen in diesen 120-Kilometer-Streifen gebracht wird. Das ist mir dort auch zugesichert worden. Was davon zu halten sein wird, wird man sehen.
Darauf habe ich geantwortet. Ich sehe auch nicht die Problematik, die Sie daraus machen.