Erstens bin ich, glaube ich, der erste Wirtschaftsminister seit langer Zeit, der sich am deutlichsten für eine starke, wettbewerbsfähige Automobilindustrie mit vielen Arbeitsplätzen in Deutschland positioniert hat.
Zweitens haben wir im Deutschen Bundestag und in der Bundesregierung unabhängig von der konkreten parteipolitischen Zusammensetzung seit Langem einen Konsens, dass wir bestimmte Klimaziele erreichen wollen. Um diese Klimaziele zu erreichen, hat die Europäische Union in einer Richtlinie im Jahr 2013 Grenzwerte für Pkw-Flotten festgelegt, was den CO2-Ausstoß angeht. Diese Grenzwerte – das ist seit 2013 bekannt – treten im Jahr 2020 in Kraft. Die Bundesregierung hat damals – ich war Umweltminister und bin dafür hart kritisiert worden – für einen Kompromiss geworben, der dem Klimaschutz zugutekommt und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Automobilindustrie erhält.
Es zeichnet sich ab, dass diese Grenzwerte gleichwohl sehr ambitioniert sind. Aber es gibt auf europäischer Ebene keinerlei Perspektiven, dass eine Änderung irgendwo erwogen wird oder auch nur Aussicht auf Erfolg hätte. Es kommt jetzt vielmehr darauf an, so vorzugehen, dass wir möglichst viele Arbeitsplätze erhalten. Die deutsche Automobilindustrie ist gemeinsam mit allen Unternehmen der Auffassung, dass wir deshalb mehr Elektrofahrzeuge bis 2030 brauchen, etwa in der Größenordnung von 10 Millionen.
Im Übrigen investiert die Bundesregierung in die Herstellung von synthetischen Kraftstoffen und alternativen Antriebskonzepten in einer größeren Wertschöpfungstiefe wie beispielsweise Brennstoffzellen und Wasserstoff.