Zum Inhalt springen
13. Sitzung

Christian Schmidt

CDU/CSUBundesminister BMEL
Mittwoch, 21. Februar 201819. Wahlperiode, 13. SitzungBefr agung der Bundesregierung
Reaktionswert: ruhig126 Wörter Im Protokoll lesen

Kollege Röring, auf die Frage kann ich wie folgt antworten: Wir stehen mit den jeweiligen Landesregierungen in entsprechendem intensiven Kontakt, so bei der bevorstehenden Nationalen Präventionskonferenz, aber auch schon früher. An die jeweiligen Bundesländer ist die Bitte gerichtet, dass sie ihre Behörden auf kommunaler Ebene bzw. im nachgeordneten Bereich ansprechen und informieren. Soweit wir das sehen, findet das in einem sehr großen Maße statt.

Für den Fall, dass die Schweinepest noch näher kommen sollte, haben wir ein Krisenteam bereitstehen, das unter Leitung von Staatssekretär Dr. Aeikens die Länder in unmittelbare Entscheidungen mit einbeziehen wird. Bisher haben wir den Eindruck gewonnen – auch durch eine Rahmenübung, die wir mit einzelnen Bundesländern durchgeführt haben, in der es darum ging, was im Krisenfall wann passiert –, dass die Dinge gut funktionieren.

Ähnliche Reden