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130. Sitzung

Annegret Kramp-Karrenbauer

Bundesministerin BMVg
Mittwoch, 27. November 201919. Wahlperiode, 130. SitzungEinzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
4 VermerkeReaktionswert: niedrig174 Wörter Im Protokoll lesen

Ich antworte gerne darauf. – Wir haben im Traditionserlass der Bundeswehr sehr deutlich gemacht, dass die Wehrmacht als Ganzes, als Institution, nicht die Grundlage ist, um eine gute Tradition für die Bundeswehr zu gewährleisten. Wir haben ausdrücklich gesagt: Diejenigen, die im Widerstand waren, sind davon entsprechend ausgenommen. – Dieser Traditionserlass ist lange und heftig diskutiert worden, aber er ist ausdiskutiert. Er ist eine gute Grundlage für den heutigen Umgang innerhalb der Bundeswehr.

Beifallder Abg. Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann [FDP]

Das, was mit diesem Post passiert ist, vor allen Dingen in der Kombination des Bildes mit dem Text, ist nicht akzeptabel, und es dient dazu und ist geeignet dazu, das Ansehen der Bundeswehr in unserer Gesellschaft und in der Öffentlichkeit zu schädigen. Deswegen ist es richtig, dass das sehr kritisch mit der entsprechenden Stelle besprochen wird.

Beifallbei der CDU/CSU, der SPD, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Michael Leutert [DIE LINKE]

Ja, die Extremen hier links und rechts!

Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann [FDP], an den Abg. Dr. Alexander S. Neu [DIE LINKE] gewandt: Wollt ihr nicht zusammen in die Cafeteria gehen?

– Frau Kollegin Strack-Zimmermann, es ist das gute Recht von Parlamentariern, zu fragen oder eine Kurzintervention zu beantragen, auch wenn Ihnen das nicht gefällt. Da ich das zugelassen habe, können Sie davon ausgehen, dass ich sehr sorgfältig darauf achte, dass die Usancen eingehalten werden, freundlicherweise auch von Ihnen.

Aber sie hat grundsätzlich recht!

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