Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer auf den Tribünen! Es ist gut und es ist richtig, wenn wir im Deutschen Bundestag über publizistische Vielfalt und Transparenz bei den Medien diskutieren.
Es ist ein Witz, wenn das mal wieder auf der Basis eines ziemlich verlogenen Gesetzentwurfs der AfD passiert;
denn Sie, Kolleginnen und Kollegen von der AfD, diskreditieren die freie Presse ja ununterbrochen als „Lügenpresse“, als „Systempresse“. Sie wollen ihr die Grundlagen entziehen. Sie wollen ja nicht, dass die Menschen Qualitätsmedien wahrnehmen und konsumieren,
sondern Sie wollen, dass Ihre AfD-Spreche möglichst breit wahrgenommen wird. Deswegen ist der Gesetzentwurf verlogen. Sie wollen keine Vielfalt. Sie wollen keine Freiheit. Sie suchen immer neue Wege, genau das zu bekämpfen. Und das lassen wir Ihnen nicht durchgehen.
Sie fordern eine Transparenz, die es längst gibt, im Parteiengesetz, aber auch in den üblichen Rechenschaftslegungen. Wenn Sie sich die Mühe machen möchten, gehen Sie mal ins Internet. Sie können die Geschäftsberichte unserer DDVG seit 2000 online einsehen.
– Nein, ich will mich lieber noch ein bisschen mit dem auseinandersetzen, was Sie als Fraktion so tun.
Wie Sie verwoben sind mit unterschiedlichsten Medien, ist hinreichend dargestellt worden. Ich will mal auf Ihr neuestes Projekt aus diesem Herbst eingehen. Sie fangen ja jetzt an, eine Gegenrealität in Form von Dokumentarfilmen zu konstruieren.
Ich frage mich in der Tat: Ist es Aufgabe einer Bundestagsfraktion,
durch die Gegend zu fahren mit dem – Zitat – „Medienteam der AfD-Fraktion“ und Berichte aus dem In- und Ausland zu veröffentlichen?
Die Frage ist tatsächlich – –
– Mein Gott, kann man das hier mal ein bisschen strukturieren?