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Tagesordnungspunkt 10 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 12. Dezember 2019 · 134. Sitzung
- Reden
- 16
- Reaktionswert
- Hoch
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Stephan Brandner · AfD
Meine Damen und Herren, guten Morgen! Es geht um Vielfalt. Denn wenn es bei diesem Gesetzentwurf nur um die SPD gehen würde, meine Damen und Herren, hätte sich die Sache schon an dieser Stelle erledigt, genau wie diese ehemals stolze Partei, die nun nur noch aus Chaos, Pöstchen, Selbsterhaltung von Funktionären und gäh
2. Rede · Ansgar Heveling · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den letzten Wochen hatte ich mehrfach die Gelegenheit, zu AfD-Anträgen zu sprechen. Ich komme mir ein bisschen vor wie am immer wiederkehrenden Murmeltiertag in dem Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“. Jedes Mal, wenn ich zu einem Antrag der AfD spreche, stelle ich
3. Rede · Mahmut Özdemir · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD versucht, sich als Hüterin der Pressevielfalt und der Transparenz im Parteienrecht aufzuspielen. Das Ergebnis vorweg: Es bleibt bei einem völlig untauglichen Versuch. Sie erheben unterschwellig haltlose Vorwürfe und hoffen, dass etwas von diesen in d
4. Rede · Doris Achelwilm · Die Linke
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Was die AfD ja allen anderen hier voraus hat, ist diese unglaubliche Dreistigkeit. Der aktuelle Gesetzentwurf belegt es wieder aufs Schärfste. Maßstab dieser Debatte – Sie hatten es auch genannt – ist Artikel 21 Grundgesetz. Darin heißt es: Die Parteien wirke
5. Rede · Margit Stumpp · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Stärkung der publizistischen Vielfalt ist für uns Grüne ein wichtiges Anliegen. Redaktionell unabhängige Medien sind eine Grundvoraussetzung für eine informierte Öffentlichkeit und eine funktionierende Demokratie. Der vorliegende Gesetzentwurf täuscht die
6. Rede · Philipp Amthor · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben hier – es wurde schon gesagt – tatsächlich eine AfD, die sich mal wieder als Verteidiger der Presse- und Meinungsvielfalt und als Verteidiger eines transparenten Diskurses gerieren will. Es ist wie so oft, lieber Herr Brandner: netter Versuch, aber gescheitert
7. Rede · Jens Maier · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Man kann ja nicht auf alles eingehen, Herr Amthor. Aber eines ist doch klar: Was eine lebendige Demokratie braucht, ist eine freie, unabhängige Presse mit Journalisten, die über ein Berufsethos verfügen. Eine freie Presse muss den Bürger informieren und darf nicht
8. Rede · Helge Lindh · SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Alle Jahre wieder stellt die AfD in diversen Länderparlamenten nahezu wortgleich, zumindest äußerst ähnlich, eine Vorlage zu diesem Thema zur Abstimmung, heute erleben wir das im Bundestag. Alle Jahre wieder ist auch Weihnachten. Deshalb habe ich für Sie alle heute eine
9. Rede · Josef Oster · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Beteiligungen von Parteien an Medienunternehmen sind problematisch. Daran besteht für mich kein Zweifel. Das hat die Union in der Vergangenheit auch schon vielfach deutlich gemacht. Aktuell sehe ich, sehen wir aber k
10. Rede · Jürgen Martens · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dass die Debatte von der AfD so schlicht gestaltet wird und sich auf ein einfaches Abarbeiten an der SPD und ihren Medienbeteiligungen beschränkt, das hätte ich nun doch nicht erwartet. – Etwas smarter hätten Sie das schon aufsetzen können, Herr Kollege. – Ja, das w
11. Rede · Jürgen Martens · FDP
Ja.
12. Rede · Stephan Brandner · AfD
Herr Kollege Martens, Sie sagen, die Redezeit würde nicht ausreichen, um all das der Öffentlichkeit zu offenbaren, was die AfD – die AfD! – als Fake News verbreitet habe. Ich gebe Ihnen hiermit die Möglichkeit und frage Sie: Was konkret hat denn die AfD an Massen von Fake News verbreitet, das Sie jetzt im Rahmen Ihrer
13. Rede · Jürgen Martens · FDP
Es gibt etliches. Aus dem Bereich der AfD-Fraktion in Hessen gibt es zum Beispiel die Behauptung von 102 ermordeten Deutschen durch Zuwanderer. Das sind Fake News gewesen. Es gibt die Behauptung der AfD, Flüchtlinge würden eine erhebliche Gesundheitsgefahr in Form von Tuberkuloseinfektionsrisiken für die Bevölkerung mi
14. Rede · Martin Rabanus · SPD
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer auf den Tribünen! Es ist gut und es ist richtig, wenn wir im Deutschen Bundestag über publizistische Vielfalt und Transparenz bei den Medien diskutieren. Es ist ein Witz, wenn das mal wieder auf der Basis eines zieml
15. Rede · Martin Rabanus · SPD
Vielen Dank.
16. Rede · Martin Rabanus · SPD
Tatsächlich also produzieren Sie mit Steuermitteln und Steuergeldern Ihre Gegenrealität. Das ist schon bedenklich an sich. Aber es ist ja in einer gewissen Tradition, weil Sie als AfD das Ganze ja sowieso nicht ganz ernst nehmen; auch darauf ist schon hingewiesen worden. Entsprechende Meldungen konnten wir jüngst über
Beteiligte Personen
Fraktionen
- SPD5
- AfD3
- CDU/CSU3
- FDP3
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN1
- Die Linke1