Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, ich denke, die demokratischen Fraktionen hier im Haus
sind sich mit Ihnen und der Bundesregierung einig, dass „Demokratie leben!“ in der Vergangenheit einen unglaublich wertvollen Beitrag zur Stärkung der Zivilgesellschaft geleistet hat. Deswegen waren wir uns bei der Aufstockung der Mittel immer einig. Ich fand es auch gut, dass der Deutsche Bundestag mit großer Mehrheit beschlossen hat, keine Kürzungen vorzunehmen.
Nun ist es trotzdem so, dass durch die Umstrickung der Förderinstrumente eine Vielzahl von Pilotprojekten, von Modellprojekten nicht mehr in die Förderung fallen. Ich habe Sie bereits mehrmals dazu befragt – auch im federführenden Familienausschuss –, dass viele Modellprojekte nicht zur Antragstellung aufgefordert wurden. Sie haben in der Vergangenheit geantwortet – zuletzt erst im Januar –, dass Sie nochmals eine Runde mit den nachgemeldeten Projekten durchführen werden.
Mich würde nun interessieren – weil wir uns einig sind, wie wichtig gerade die Modellprojekte für die Stärkung der Zivilgesellschaft sind –, was bei diesem Nachmeldeverfahren herausgekommen ist, wie viele zusätzliche Modellprojekte noch in die Förderung aufgenommen werden könnten und was mit jenen passiert, die häufig bereits über Jahre eine ausgezeichnete Arbeit leisten und deren Förderung nun bedauerlicherweise an ein Ende gekommen ist.