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150. Sitzung
Freitag, 6. März 202019. Wahlperiode, 150. SitzungWiderruf des Kohleausstiegs zur Verhinderung strukturpolitischer Fehlentwicklungen in den Kohlerevieren
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Vielen Dank. – Herr Ministerpräsident Haseloff, gestern wurde hier im Plenum von einem Kollegen aus der Union die Energiewende als Operation am offenen Herzen charakterisiert. Sie selber sprechen hier im Zusammenhang mit diesem Kohleausstiegsgesetz auch davon, dass es unzulänglich wäre. Die Probleme, die dabei bestehen, habe ich in meiner Rede skizziert; bei Ihnen scheinen sie so ein bisschen auf. Es geht um Arbeitsplätze, es geht um Wohlstandsverluste, die aus meiner Sicht und aus Sicht vieler anderer völlig sinnlos sind, weil wir dadurch weltweit gesehen kein CO2 einsparen. Deswegen die Frage direkt an Sie: Unterstützen Sie dieses Gesetz oder nicht?

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