Lieber Herr Kollege Schmid, Sie hatten mir zwar versprochen, Sie würden meine Frage beantworten, wollten sie dann aber gar nicht hören.
Wenn ich Ihre Rede zusammenfasse, dann stelle ich Folgendes fest: Sie sagen, die Saudis halten sich nicht an die Vorschläge, die die Vereinten Nationen machen, was den Zugang zu humanitärer Hilfe angeht. Sie rühmen sich selber dafür, dass die alte Bundesregierung 165 Millionen Euro für humanitäre Hilfe gegeben hat – ich begrüße das –, aber Sie verschweigen, dass die Saudis, die sich so verhalten, wie Sie es beschrieben haben, und die anderen am Jemen-Krieg beteiligten Länder allein im letzten Jahr fast das Zehnfache für deutsche Waffenlieferungen ausgegeben haben. Das ist die Wahrheit.
Ich füge noch etwas hinzu: Wir reden hier nicht im abstrakten Raum. Omid Nouripour hat ja aufgegriffen, was die Vereinten Nationen vorgelegt haben: Im Jemen sterben jeden Tag 100 Kinder – sie verhungern –, 11 Millionen Kinder sind von Nahrungsmittelhilfe abhängig. Und Sie leisten sich eine Koalitionsvereinbarung nach dem Motto: Im Prinzip ja, aber ansonsten geht es so weiter. – Nichts anderes ist es, was Sie machen.
Sie sagen, dass Sie nicht liefern; aber als Erstes konstruieren Sie eine Hintertür, damit Sie die 33 Patrouillenboote der Lürssen-Werft gefälligst abliefern können. Das ist die Situation.
Da habe ich eine ganz einfache Frage an Sie: Wann hören Sie endlich auf, Patrouillenboote an Staaten zu liefern, die jeden Tag Kinder verhungern lassen?