Rüstungsexporte stoppen
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Humanitäre Katastrophe in Jemen lindern – Rüstungsexporte stoppen
Tagesordnungspunkt 18 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 23. Februar 2018 · 15. Sitzung
- Reden
- 19
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Omid Nouripour · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die fatalen Bilder aus Syrien schaffen es zu Recht wieder in unsere Aufmerksamkeitssphäre. Es ist höchste Zeit, dass wieder nach Syrien geschaut wird, wobei man sehen muss: Das sind die blutigsten Tage des Krieges. Es gab aber schon in der Vergangenheit verdammt viele – viel zu v
2. Rede · Jürgen Trittin · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Lieber Herr Kollege Schmid, Sie hatten mir zwar versprochen, Sie würden meine Frage beantworten, wollten sie dann aber gar nicht hören. Wenn ich Ihre Rede zusammenfasse, dann stelle ich Folgendes fest: Sie sagen, die Saudis halten sich nicht an die Vorschläge, die die Vereinten Nationen machen, was den Zugang zu humani
3. Rede · Tobias Pflüger · Die Linke
Es macht ja manchmal Sinn, sich die ganz konkreten Formulierungen anzuschauen. Im Koalitionsvertrag haben Sie geschrieben: Wir werden ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind. Das zentrale Wort ist offensichtlich „unmittelbar“. Dann folgt die Ergänzung, die
4. Rede · Nils Schmid · SPD
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich verstehe ja, dass Ihnen die Lage im Jemen zu Herzen geht – mir auch. Aber Sie tun so, als wären es die deutschen Rüstungsexporte, die allein dafür entscheidend sind, dass wir dort so ein Elend haben. Was mich stört, ist, dass diejenigen, die zum Teil früher selber regiert haben und d
5. Rede · Agnieszka Brugger · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank. – Im Gegensatz zu SPD und Union kennen wir Grüne sehr genau den Verhandlungsstand bei Jamaika, besonders bei diesem Punkt, der uns sehr am Herzen lag. Lieber Kollege Schmid, wenn hier eines unlauter ist, dann das, was Sie behauptet haben. Denn wir haben in dem Sondierungspapier an jenem letzten Sonntag ver
6. Rede · Roland Hartwig · AfD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Zuschauer auf den Tribünen! Wir haben gestern schon sehr lange über den Krisenherd Nummer eins in der Welt, nämlich über den Nahen und Mittleren Osten, gesprochen. Und natürlich muss auch der Jemen in den Blick genommen werden, um ein vollständiges Bild zu zeich
7. Rede · Renata Alt · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, die Situation im Jemen ist katastrophal. Wir sind Zeugen eines verheerenden Stellvertreterkrieges. Dieser findet in der deutschen Öffentlichkeit aber viel zu wenig Beachtung. Der im Koalitionsvertrag vereinbarte Stopp de
8. Rede · Stefan Liebich · Die Linke
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin ja von der SPD viel gewohnt; aber heute haben Sie dem Fass den Boden ausgeschlagen. Ganz ehrlich: Ich glaube, Sie wollen uns alle hier für dumm verkaufen. Ich fand das Ergebnis, das die Grünen bei den Jamaika-Verhandlungen erzielt haben, natürlich nicht ausreichend
9. Rede · Thomas Erndl · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Durchschnittlich 150 000 Menschen pro Jahr starben in den letzten Jahren in bewaffneten Konflikten. Jedes einzelne Opfer ist eines zu viel. Wir leisten mit unserer Sicherheitspolitik bei Abrüstung und auch bei der wirtschaftlichen Zusammenarbeit unseren Beitrag zu einer f
10. Rede · Markus Koob · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beschäftigen uns heute nicht zum ersten Mal und wohl leider auch nicht zum letzten Mal mit der katastrophalen humanitären Situation im Jemen. Die diplomatischen Anstrengungen der letzten Jahre dienten alleine dem Zie
11. Rede · Elisabeth Motschmann · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über Rüstungsexporte zu sprechen, ist schwer, erst recht wenn es um Rüstungsexporte im Zusammenhang mit dem Jemen geht. Es fällt auch mir schwer; das gebe ich hier gerne zu. Das ist nicht so einfach. Das liegt daran, dass die Lage im Jemen so katas
12. Rede · Elisabeth Motschmann · CDU/CSU
Selbstverständlich.
13. Rede · Alexander S. Neu · Die Linke
Frau Kollegin Motschmann, ich hatte vor kurzem eine Frage an die Bundesregierung gestellt: Welche Länder sind im Koalitionsvertrag damit gemeint, wenn von direkt am Jemen-Krieg beteiligten Ländern die Rede ist? Ich habe die Antwort erhalten: Die geschäftsführende Bundesregierung spekuliere nicht über die Absprachen und
14. Rede · Elisabeth Motschmann · CDU/CSU
Ich war an den Koalitionsverhandlungen beteiligt, aber in einer Arbeitsgruppe unter der Überschrift „Kunst, Kultur, Kreativwirtschaft und Medien“. Da ging es nicht um diese Frage. Ich schlage Ihnen vor, dass Sie diejenigen befragen, die in dieser Arbeitsgruppe mitgearbeitet haben. Im Übrigen verweise ich auf den Bundes
15. Rede · Nils Schmid · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Voltaire soll den Jemen einmal als das angenehmste Land der Erde bezeichnet haben. Leider entspricht die Situation – sie ist vielfach beschrieben worden – im Jemen genau dem Gegenteil. Die Menschen, ob sie schon lange dort leben oder ob sie dort gestr
16. Rede · Nils Schmid · SPD
Bezieht sich die Frage auf meine Ausführungen, oder wollen Sie gleich wieder zu den Rüstungsexporten kommen? – Bitte.
17. Rede · Alexander S. Neu · Die Linke
Herr Kollege Schmid, Frau Motschmann hat sich außerstande gesehen, meine Frage zu beantworten, welche Staaten künftig nicht mehr mit deutschen Rüstungsgütern versorgt werden sollen, weil sie in dem Jemen-Konflikt direkt involviert sind. Sie verwies auf den Bundessicherheitsrat, der natürlich geheim tagt und die Informa
18. Rede · Nils Schmid · SPD
Dazu komme ich noch, sehr geehrter Herr Kollege Neu. – Mir geht es jetzt erst einmal darum, dass wir uns die Lage vor Augen halten. Wir wollen die Lage und die Rolle des Irans nicht unterschätzen. Wir wissen, dass er vermutlich die Huthi-Rebellen unterstützt, indem er Waffen liefert und für Ausbildung sorgt. Wenn man d
19. Rede · Nils Schmid · SPD
Lassen Sie mich das erst ausführen, dann können Sie Ihre Frage stellen. Vielleicht erledigt es sich auch ja, Herr Kollege Trittin. Lassen Sie mich darauf hinweisen, dass diese klare Haltung der noch nicht ins Amt gekommenen zukünftigen Bundesregierung durchaus einige Aufmerksamkeit, insbesondere in Saudi-Arabien, hervo
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU5
- SPD5
- Die Linke4
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN3
- AfD1
- FDP1