Frank Sitta

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Ministerin, wir haben ja verschiedenste Herausforderungen durch die Coronapandemie; aber wir erleben auch ein Stück weit einen Feldversuch hinsichtlich der Mobilität der Menschen. Die Verkehrsnutzungsmöglichkeiten sind an vielen Orten stark eingeschränkt. Wir stellen an Messstationen fest, dass auch die Belastungen mit Stickstoffdioxid nicht zurückgehen, was darauf schließen lässt – ich glaube, da geben Sie mir recht –, dass der bisher vermutete Zusammenhang mit den Schadstoffemissionen der Diesel-Pkws als nicht wirklich tragbar angesehen werden kann, weswegen Fahrverbote, die ja weiterhin im Raum stehen, unverhältnismäßig sind. Wenn wir jetzt feststellen, dass die Menschen mit ihren Diesel-Pkws nicht mehr da langfahren und die Schadstoffwerte trotzdem hoch bleiben, dann wird es im Umweltministerium sicherlich Überlegungen dazu geben, woran das liegt. Denken Sie weiterhin, dass Fahrverbote geeignete Mittel sind, die eingeleitet werden müssen, um die Luftqualität zu verbessern? – Vielen Dank.