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157. Sitzung
Mittwoch, 6. Mai 202019. Wahlperiode, 157. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Vielen Dank, Frau Ministerin. – Ich bitte doch, zur Kenntnis zu nehmen, dass Ihre Darstellung ein recht schräges Bild der Situation ist. Auch ich freue mich über bessere Luftqualität; aber ich freue mich nicht darüber, dass die Menschen in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, dass sie quasi ein Stück weit im Hausarrest sind und in vielen Fällen ihre Häuser nicht verlassen können.

Mich als Abgeordneten interessiert natürlich die Meinung der Bundesregierung, und da scheint es ja durchaus unterschiedliche Auffassungen zu geben. Der Parlamentarische Staatssekretär Steffen Bilger sagte – Zitat –: „Das Thema Diesel-Fahrverbote ist aus meiner Sicht damit endgültig vom Tisch.“ Ja, das entscheiden nicht Sie persönlich. Aber mich interessiert die Verhältnismäßigkeit: Glauben Sie, dass es weiterhin sinnvoll ist, hier den Menschen Angst zu machen, jetzt auch noch mit Dieselfahrverboten? – Danke.

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