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158. Sitzung
Donnerstag, 7. Mai 202019. Wahlperiode, 158. SitzungGrundrechten trotz Corona wieder Geltung verschaffen – Versammlungs- und Religionsfreiheit auch während einer epidemischen Lage sichern
5 VermerkeReaktionswert: lebhaft180 Wörter Zwischenfrage Im Protokoll lesen

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Coronapandemie stellt uns alle vor Herausforderungen. Während ich der bisherigen Debatte gefolgt bin, habe ich überlegt: Was kann ich noch Wertvolles beitragen?

Zurufvon der AfD: Nichts!

Für uns ist die Situation natürlich eine besondere, weil wir hier im Deutschen Bundestag als Grüne in der Opposition sind, aber in sehr vielen Bundesländern mit Koalitionspartnern aus verschiedenen auch hier vertretenen Fraktionen in der Regierungsverantwortung stehen.

Das ist die wahre Große Koalition!

Deswegen würde ich sagen: Meine Rede ist vielleicht unter der Überschrift „Verantwortung“ zu sehen. Wie können wir alle gemeinsam Verantwortung übernehmen in dieser Krise, die uns herausfordert wie wohl keine andere bisher, jedenfalls keine, an die ich mich erinnern kann?

Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Mahmut Özdemir [Duisburg] [SPD]

Insoweit habe ich, ehrlich gesagt, bei der Rede der AfD überhaupt nicht verstanden, was der Vorschlag und die Strategie waren.

Zurufvon der SPD: Das wissen die selber nicht!

Das kann aber auch daran liegen, dass heute Morgen im „Morgenmagazin“ ein Herr Müller aus der AfD-Fraktion Verschwörungstheorien sondergleichen von sich gegeben hat, Herr Hilse die Polizei zum Ungehorsam aufruft und man bei der Vielstimmigkeit innerhalb der AfD im Prinzip gar nicht mehr weiß: Sind die gefährlich, oder spinnen die nur?

Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP