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158. Sitzung
Donnerstag, 7. Mai 202019. Wahlperiode, 158. SitzungVerordnungsermächtigung des Bundesministeriums für Gesundheit einschränken – Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite aufheben
5 VermerkeReaktionswert: lebhaft91 Wörter Im Protokoll lesen

Ja.

Trotz unserer Kritik enthält das Gesetz, Herr Minister Spahn, manche richtige Einzelmaßnahme. Aber die Maßnahmen werden leider nicht zum Erfolg führen, weil Sie selbst in der Krise nicht bereit sind, von Ihrem irrationalen Glauben an die Steuerung sozialer Systeme durch Markt und Wettbewerb abzulassen.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

Beifallbei der LINKEN

So, jetzt ist es spannend.

Unruhe

– Jetzt geht es weiter in der Debatte. Können wir mal wieder ein bisschen runtercoolen?

Zurufdes Abg. Jan Korte [DIE LINKE]

– Jan Korte, das ist schlecht für den Blutdruck.

Nächste Rednerin in der Debatte: Maria Klein-Schmeink für Bündnis 90/Die Grünen.

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