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165. Sitzung

Helge Braun

CDU/CSUBundesminister für besondere Aufgaben
Mittwoch, 17. Juni 202019. Wahlperiode, 165. Sitzung
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Wenn Sie mich besser kennen würden, würden Sie sicher wissen, dass ich niemals sagen würde, dass ich ohne Fehler bin oder dass die Bundesregierung ohne Fehler ist. Fehler passieren immer, zumal in einer Phase, in der wir es mit einem Virus zu tun haben, das völlig neu auf diesem Planeten ist, das keiner kennt.

Zum Ergebnis unseres bisherigen Handelns insgesamt muss man sehr deutlich sagen: Es gab im internationalen Vergleich Länder, die deutlich restriktiver gehandelt haben. Sie haben eben gesagt, wir haben das Wirtschaften eingestellt. – Das haben wir nicht. Wir haben überall dort Beschränkungen auferlegt, wo es zu Publikumsverkehr kommt, aber ansonsten haben wir die ganze deutsche Wirtschaft dem Grunde nach weiterlaufen lassen.

Beifallbei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD

Sie hatte ja auch Probleme, weil Lieferketten nicht funktioniert haben, weil zum Beispiel in Spanien oder in anderen Ländern die wirtschaftlichen Beschränkungen viel weiter gingen. Auf der anderen Seite gibt es Länder wie zum Beispiel Schweden und Großbritannien, die sich später und weniger entschieden als wir auf Beschränkungen eingelassen haben und heute mit wesentlich höheren Todeszahlen zu kämpfen haben.

Ich bin ziemlich überzeugt, dass die Gesamtstrategie, so wie wir sie als Bundesregierung mit der breiten Unterstützung des Bundestages gefahren haben, im Hinblick auf die gesundheitlichen, aber auch auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen ein sehr ausgewogener Weg war, um den uns übrigens viele Menschen auf der Welt beneiden.

Beifallbei der CDU/CSU und der SPD

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