Aber die Maßnahmen müssen so lang wie nötig greifen.
In diesem Sinne ist der Ort der Debatte das Parlament; das hat sich nicht geändert. Ich freue mich auf die Diskussionen und danke für die Aufmerksamkeit.
Beifallbei der CDU/CSU
Donnerstag, 18. Juni 202019. Wahlperiode, 166. SitzungEpidemische Lage von nationaler Tragweite beenden – Bevölkerung weiter schützen, Parlamentsrechte wahren
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- Laura Kraft29. Nov. 2023 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENWir werden die ein oder andere Diskussion und Debatte führen müssen. Aber wir müssen ins parlamentarische Verfahren kommen. Ich danke.
- Jan-Marco Luczak09. Juli 2026 · CDU/CSU– und der darf am Ende nicht wegreguliert werden. Insofern freue ich mich auf die parlamentarischen Beratungen. Es gibt noch einiges zu tun. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
- Jens Spahn07. Mai 2020 · CDU/CSUFrau Kollegin, da ich gerade als Mitglied der Bundesregierung spreche, möchte ich mich nicht in die interne Organisation des Parlamentes und die Frage, wie die Anhörungen stattfinden, einmischen. Glei
- Mahmut Özdemir14. Jan. 2021 · SPDIch freue mich auf die weitere parlamentarische Debatte. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
- Andreas Lenz06. März 2020 · CDU/CSUGenau diese Diskussion gilt es jetzt im parlamentarischen Verfahren weiterzuführen. Dazu lade ich herzlich ein. Ich bedanke mich.