Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte auch für uns Freie Demokraten Herrn Dr. Bartels ganz herzlich danken für seinen Einsatz und für die wirklich tolle Zusammenarbeit.
Herr Dr. Bartels, Sie haben bei vielen Themen immer wieder den Finger in die Wunde gelegt, auch auf Schwächen der Ausrüstung, Beschaffung und Organisation hingewiesen. Sie haben auch Themen platziert wie „bewaffnete Drohnen“ oder „Nachfolge der Tornados“, die in Ihrer eigenen Fraktion unerwünscht waren, die für die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten aber bedeutend sind. Dass die Mission Gazelle in Niger, um ein Beispiel zu nennen, endlich Teil des Mali-Mandats ist und damit explizit vom Bundestag mandatiert werden muss, ist auch Ihrer Beharrlichkeit zu verdanken.
Nun liegt diese Aufgabe in Ihren Händen, Frau Wehrbeauftragte. Wir dürfen Ihnen an dieser Stelle noch einmal zur Wahl gratulieren. Auch von Ihren zukünftigen Berichten erwarten wir, dass diese sich einzig und allein an den Interessen der Soldatinnen und Soldaten orientieren – definitiv nicht an der Agenda Ihres Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, der ja keinen Moment auslässt, zu erklären, dass er eben nicht an der Seite der Bundeswehr steht. Sonst würde er sich nicht verweigern, die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten zu gewährleisten und entsprechende Mittel bereitzustellen.
Meine Damen und Herren, nach wie vor ist die Materiallage als Basis für die Einsatzbereitschaft trotz leichter Verbesserungen nicht zufriedenstellend.
Grundsätzlich können nämlich Einsätze nur zulasten des Grundbetriebs und des Ausbildungsbetriebs durchgeführt werden.
Die FDP war für die Kürzung verantwortlich!
– Durch Geschrei wird die Wahrheit nicht anders, meine Damen und Herren.
Die zu geringe Einsatzbereitschaft liegt auch an fehlenden Ersatzteilen und daran, dass Teile der Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten nur durch die Industrie erfolgen können, weil unsere Prozesse zu kompliziert sind. Frau Ministerin, wo sind Ihre Reformen?