Erneut ein herzliches Grüß Gott, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin jetzt seit zwölf Jahren hier im Bundestag und darf im Verteidigungsausschuss sein, im Übrigen zusammen mit meinem guten Kollegen Ingo Gädechens. Ich habe vier verschiedene Wehrbeauftragte kennengelernt und erleben dürfen. Heute debattieren wir den ersten Bericht der, ja, eigentlich nicht mehr neuen Wehrbeauftragten. Liebe Frau Högl, ich finde, man kann schon sagen, die Feuerpause – „Feuerpause“ habe ich gesagt, „Feuerprobe“ wollte ich sagen –, die haben Sie ganz gut bestanden.
Viele Themen, die auch in diesem Bericht abgebildet sind, begleiten mich seit zwölf Jahren, allen voran natürlich Afghanistan. Bis heute haben sich über 158 000 Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan für den dortigen Frieden und für unsere Sicherheit in Europa eingesetzt, und zwar, wie ich glaube, mit wesentlich mehr Erfolg, als wir das gemeinhin wahrnehmen. Diesen Männern und Frauen in Uniform kann man gar nicht genug danken. Das Ende des Einsatzes bedeutet jedoch auch, dass Bilanz gezogen werden muss und wir aus den vielfältigen, oft bitteren und tragischen Erfahrungen für die Zukunft der Bundeswehr, aber auch für unser zukünftiges Handeln lernen müssen. Jetzt gilt es aber, den Abzug erst einmal sicher für unsere Soldatinnen und Soldaten zu Ende zu bringen.
Ein weiteres Thema, das in diesen Berichten immer wieder debattiert und akzentuiert wird, ist natürlich das Thema Material, gerade im Hinblick auf eine Armee, die im Einsatz ist. Die Bundeswehr ist eine Armee im Einsatz. Unsere Einsätze haben sich in den vergangenen 20 Jahren mehrfach verändert, auch die Ausrüstung hat sich angepasst. Wir haben als Bundestag immer versucht, trotz knapper Mittel und knappen Materials für die Truppe insgesamt unsere Soldatinnen und Soldaten in den Einsätzen besonders gut auszurüsten, außerdem auch die Versorgung vor Ort immer wieder zu verbessern. Sie sagen es ganz richtig, Frau Wehrbeauftragte: Es ist unsere Pflicht als Parlament, unsere Soldatinnen und Soldaten bestens auszustatten für die Einsätze, in die wir sie selbst schicken.
Deswegen ist es eine unrühmliche Ausnahme, dass uns das an einer Stelle nicht gelungen ist; das muss man hier schon erwähnen. Bis heute wartet die Truppe auf bewaffnete Drohnen. Es ist sehr gut, dass Sie, Frau Wehrbeauftragte, sich klar für bewaffnete Drohnen in diesem Bericht aussprechen. Aber leider scheitert dieses wichtige Beschaffungsprojekt an den ideologischen Scheuklappen Ihrer Partei, der SPD. Das geht zulasten der Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten.
Das müssen Sie von der SPD, liebe Kolleginnen und Kollegen, verantworten. Da hilft es nichts, zu versuchen, das durch die völlig überzogene Diskussion über das KSK in mehreren Sitzungen des Verteidigungsausschusses zu verschleiern. Wir müssen unsere Soldatinnen und Soldaten auch in Zukunft richtig ausstatten. Das ist mein Wunsch, auch für die nächste Legislatur.
In diesem Sinne: Herzlichen Dank.