Tagesordnungspunkt 28 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 19. Juni 2020 · 167. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Annegret Kramp-Karrenbauer
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Ich möchte mich an dieser Stelle ganz herzlich, auch wenn er heute nicht hier ist, beim Vorgänger von Ihnen, Frau Högl, für seine Arbeit bedanken, die er in den vergangenen Jahren im Interesse der und für
2. Rede · Eberhard Brecht · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Dr. Högl! Frau Bundesministerin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! 45 Milliarden Euro gibt die Bundesrepublik Deutschland in diesem Jahr für Verteidigung aus. Das sind immerhin 9 Prozent des Gesamthaushaltes. Angesichts dieser enormen Summe tragen wir alle, das BMVg
3. Rede · Barbara Hendricks · SPD
Herr Präsident, Sie wissen, dass ich dieses Instrument nicht oft in Anspruch nehme. – Frau Kollegin Strack-Zimmermann, Sie haben eben ausgeführt, der Fraktionsvorsitzende der SPD, Dr. Rolf Mützenich, sei nicht bereit, den Soldatinnen und Soldaten die notwendige Ausrüstung und Ausstattung zu geben. Hierzu bemerke ich: S
4. Rede · Marie-Agnes Strack-Zimmermann · FDP
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kollegin, es rührt mich, dass Sie Herrn Mützenich verteidigen. Ja, es rührt mich deswegen, weil all die Dinge, die Sie auflisten, passiert sind, als Herr Mützenich noch nicht Fraktionsvorsitzender war. Das ist er jetzt aber. – Wissen Sie, die Stellvertreter lassen wir jetzt mal stec
5. Rede · Tobias Lindner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank. – Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auch im Namen meiner Fraktion, wenn wir heute über den Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2019 sprechen, dem ehemaligen Wehrbeauftragten Dr. Hans-Peter-Bartels ganz herzlich für seine Arbeit für dieses Parlament und für die Soldatinn
6. Rede · Anita Schäfer · CDU/CSU
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte, sehr herzlich gratuliere ich Ihnen zu Ihrer Wahl, auch im Namen meiner Fraktion. Es hat fast 40 Jahre gedauert, bis Claire Marienfeld in den Jahren 1995 bis 2000 die erste weibliche Wehrbeauftragte wurde. Seitdem sind 20
7. Rede · Fritz Felgentreu · SPD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Bericht der Wehrbeauftragten erreicht uns in bewegten Zeiten. Die aktuelle Debatte um Rechtsextremismus findet ihren ausgewogenen Niederschlag. Bei aller berechtigten Sorge ist wichtig, festzuhalten, was auch Frau Dr. Högl immer wieder betont: Für einen Generalverdacht gege
8. Rede · Alexander Müller · FDP
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch in diesem Jahr berichtete der Wehrbeauftragte über die bekannten Mängel: fehlendes Material und schlechte Einsatzbereitschaft. Das demotiviert unsere Soldatinnen und Soldaten, die von uns, aus Respekt vor ihrer Arbeit, wirklich bessere Ausrüstung ver
9. Rede · Reinhard Brandl · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Verehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte, ich darf Sie herzlich in Ihrem neuen Amt begrüßen. Ich wünsche Ihnen auch vonseiten der CSU-Landesgruppe alles Gute für Ihre wichtige Aufgabe für unsere Bundeswehr. Eigentlich wollte ich heute über den Bericht Ihres Vorgängers, Herrn Bartel
10. Rede · Eva Högl
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Ministerin! Ich möchte zunächst die Gelegenheit nutzen, Ihnen zu sagen, dass es mich sehr freut, dass ich, bereits vier Wochen nachdem ich in das Amt kam, hier als neue Wehrbeauftragte zu Ihnen sprechen darf. Ich beginne mit eine
11. Rede · Eva Högl
Ja? Die Kolleginnen und Kollegen können mich auch außerhalb des Saales in der Lobby hören. Ich weise die Kolleginnen und Kollegen der AfD darauf hin, dass ich von Ordnungsmaßnahmen Gebrauch machen werde, wenn das nicht unterlassen wird. Entschuldigung, Frau Dr. Högl. Sie haben das Wort.
12. Rede · Eva Högl
Das Stichwort war „Pendeln“. Ich wollte hervorheben, dass das kostenfreie Bahnfahren eine wirklich sehr gute Maßnahme ist und vor allen Dingen auch zur Sichtbarkeit der Truppe im Alltag führt. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ist etwas, was in dem Bericht deutlich darg
13. Rede · Berengar Elsner von Gronow · AfD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Bericht des Wehrbeauftragten fand und findet zunehmend mehr Beachtung. Das ist sicherlich auch ein Verdienst des letzten Wehrbeauftragten. Und auch wenn es für viele gefährlich ist, Zustimmung von der AfD zu bekommen, darf ich wohl sagen, dass wir die Arbeit von Herrn Dr. Bar
14. Rede · Berengar Elsner von Gronow · AfD
Wie gesagt, Frau Wehrbeauftragte, ich bin gespannt, wie Sie damit umgehen, wenn Sie diesbezüglich eine Eingabe erhalten. Ich hoffe, Sie schaffen es, sich von Ihrer bisherigen – wie bei uns allen – ideologischen und politischen Orientierung zu emanzipieren: im Sinne Ihres Amtes, im Sinne der Gesetze und besonders im Sin
15. Rede · Marie-Agnes Strack-Zimmermann · FDP
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte auch für uns Freie Demokraten Herrn Dr. Bartels ganz herzlich danken für seinen Einsatz und für die wirklich tolle Zusammenarbeit. Herr Dr. Bartels, Sie haben bei vielen Themen immer wieder den Finger in die Wunde gelegt, auch auf Schwächen der Ausrüstun
16. Rede · Marie-Agnes Strack-Zimmermann · FDP
Nein, erlaube ich nicht; vielen Dank. – Nicht traurig sein; ist alles gut. – Das ist ein Zustand, den wir angesichts der Rolle der Bundeswehr in der Welt nicht zu akzeptieren bereit sind. Meine Damen und Herren, die junge Generation hat heute ohne Scheuklappen ein großes Interesse an Sicherheits- und Verteidigungspolit
17. Rede · Christine Buchholz · Die Linke
Frau Präsidentin! Frau Wehrbeauftragte! Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wehrbeauftragten! Meine Damen und Herren! Ich finde, es ist schon peinlich, dass die FDP hier die Debatte um den Jahresbericht des Wehrbeauftragten nutzt, um eine große Rede sowohl für die Aufrüstung als auch für die nukleare Teilhabe zu
18. Rede · Christine Buchholz · Die Linke
Ja.
19. Rede · Marcus Faber · FDP
Frau Kollegin Buchholz, erst mal vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Ich habe Ihnen jetzt aufmerksam zugehört, und ich habe auch nach zwei, drei Minuten den Eindruck, wenn Sie über die Bundeswehr und die Soldatinnen und Soldaten sprechen, dass Sie eigentlich ausschließlich über Menschen sprechen, die Si
20. Rede · Christine Buchholz · Die Linke
Sehr geehrter Herr Kollege Faber, Sie haben sich genau den richtigen Zeitpunkt in der Rede ausgesucht. Ich wollte nämlich gerade deutlich machen: Wir begrüßen es ausdrücklich, dass Soldatinnen und Soldaten jetzt das Wort ergreifen und tatsächlich die Missstände ans Tageslicht bringen, und das sage ich aus voller Überze