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167. Sitzung
Freitag, 19. Juni 202019. Wahlperiode, 167. SitzungJahresbericht 2019 (61. Bericht)
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Nein, erlaube ich nicht; vielen Dank.

Zurufvon der SPD: Oh!

– Nicht traurig sein; ist alles gut. – Das ist ein Zustand, den wir angesichts der Rolle der Bundeswehr in der Welt nicht zu akzeptieren bereit sind.

Beifallbei der FDP

Meine Damen und Herren, die junge Generation hat heute ohne Scheuklappen ein großes Interesse an Sicherheits- und Verteidigungspolitik und auch an der Bundeswehr als Arbeitgeber. Sie erwartet eine gut ausgestattete und einsatzbereite Bundeswehr.

Meine Damen und Herren, das Thema Rechtsextremismus begleitet uns immer wieder und – ich sage das deutlich – schon viel zu lange. Die Regierung muss endlich handeln und diesen extremistischen Stall ausmisten,

Beifallbei Abgeordneten der FDP

Damit meine ich auch, herauszubekommen, ob es Netzwerke gibt, die von außen auf die Bundeswehr einwirken. Wir haben gestern gehört, dass ein Mitarbeiter des MAD Informationen weitergegeben hat. Die Vorstellung ist schauerlich, dass in Sicherheitsdiensten solche Leute sitzen.

Bei der Bekämpfung von Extremisten sind wir an Ihrer Seite, Frau Wehrbeauftragte. Aber wir müssen bei dieser Diskussion, die wichtig ist, bitte immer im Auge behalten: Wir haben 182 000 Soldatinnen und Soldaten, und die meisten – 99,9 Prozent – stehen mit beiden Beinen fest auf dem Boden des Grundgesetzes. Und noch mehr: Sie sind bereit, mit Leib und Leben unseren Frieden in Freiheit zu verteidigen. Ihnen gebührt unser großer Dank. Dass viele von ihnen von dem erschüttert sind, was in ihren eigenen Reihen passiert, gehört heute auch deutlich gesagt.

Beifallbei der FDP

Meine Damen und Herren, es gilt aber auch unserer Truppe gegenüber das Versprechen, dass der Deutsche Bundestag die Rechtsextremisten aus der Truppe entfernen wird und auch ihre Strippenzieher entlarvt. Das ist unsere Aufgabe für all die, die für dieses Grundgesetz stehen.

Vielen Dank.

Beifallbei der FDP
Heiterkeitbei Abgeordneten der SPD und der Abg. Anita Schäfer [Saalstadt] [CDU/CSU]

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