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17. Sitzung
Donnerstag, 1. März 201819. Wahlperiode, 17. SitzungZuständigkeit des Bundes für die Abwehr von Gefahren
6 VermerkeReaktionswert: lebhaft209 Wörter Zwischenfrage Im Protokoll lesen

Nein, das gestatte ich nicht. Ich bin an Grippe erkrankt, und ich rege mich über die AfD auf. Ich habe heute keine Lust und Laune auf eine Zwischenfrage.

Beifallbei Abgeordneten der SPD

Sie erwecken den Eindruck, dass es Ihnen um den Schutz der deutschen Bevölkerung geht. Warum sind Sie dann nicht sachorientiert und etwas kreativ und schreiben einen Gesetzentwurf unter der Leitfrage: Wer schützt die deutsche Bevölkerung vor der AfD? Das wäre doch einmal ein Beitrag.

Beifallbei Abgeordneten der SPD
Zurufvon der AfD: Weil wir machen, was wir wollen, und nicht, was Sie wollen!

Ein solcher Schutz wäre auch dringend notwendig. Denn die Bilanz einer Regierung unter Beteiligung der AfD sähe folgendermaßen aus: Erinnerungskultur abgeschafft, Presse zensiert, Frauenrechte geschliffen, Sozialstaat geschliffen, Ausländer unter Generalverdacht gestellt,

Sie Hetzer!

Sicherheitsarchitektur gefährdet, Föderalismus infrage gestellt, Rechtsstaat ausgedünnt, Demokratie abgewickelt. – Möchten Sie in so einem Staat leben? Ich möchte es nicht.

Wichtiger aber ist die Frage, was meine am Anfang erwähnte Großmutter dazu sagen würde. Sie würde an der Haustür dazu sagen: Ist das ernsthaft Ihr Angebot: mehr Unsicherheit, mehr Hass, dafür weniger Demokratie, weniger Rechtsstaat, weniger Freiheit? Nein, besten Dank, ohne mich. Auf Wiedersehen. – Sie würde die Tür zuschlagen, sich umdrehen und weiterarbeiten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Sicherheit dieses Landes ist ein viel zu wertvolles, hehres Gut, ein viel zu gefährdetes Gut, als dass man es solchen unsicheren Kantonisten wie Ihnen überlassen dürfte.

Herzlichen Dank.

Beifallbei der SPD
Zurufevon der AfD

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