Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Frau Ministerin, wir feiern heute nicht nur Ihren Geburtstag, sondern auch das Fest des heiligen Erzengels Michael. Er gilt als der Patron der Deutschen,
daher wohl die bekannte Wendung „der deutsche Michel“, und des jüdischen Volkes. Er wird in schwierigen Lagen zur Hilfe gerufen. Ein Blick in die umweltpolitische Situation zeigt, die Lage ist schwierig – also: Sankt Michael, hilf!
Auf der einen Seite stehen die deutschen Verbraucher; sie zahlen den höchsten Strompreis der Welt. Auf der anderen Seite steht die schwarz-rote Energiepolitik; sie führt dazu, dass ein Blackout immer wahrscheinlicher wird.
Man spricht von Flatterstrom. Die Verantwortlichen in den Schaltzentralen der Energieverteiler haben keine ruhige Minute mehr. Die ständig steigende Zahl von Windkraftanlagen produziert zwar sogenannten Ökostrom, aber eben nur, wenn der Wind weht. Weht er zu stark, wird zu viel Ökostrom produziert. Dann wird der Überschussstrom ins Ausland verschenkt, oder, schlimmer noch, die dortigen Energieversorger erhalten hohe Zahlungen, damit sie den Überschussstrom abnehmen.
Ökonomisch ist das reiner Irrsinn. Aber es gibt den Ausfallbürgen, den deutschen Michel; er muss mit der EEG-Umlage auf seiner Stromrechnung alles bezahlen.
Und wenn der Wind nicht weht? Über Jahrzehnte hatten wir ein zuverlässiges System der Grundlastversorgung.
Atomkraftwerke und Kohlekraftwerke stellten diese sicher. In einem großen Konsens von Rot-Rot über Grün, Schwarz, Rot und Gelb
haben Sie den Ausstieg aus der Kernkraft beschlossen.
Es ist weltweit einmalig,
aus beiden Energiearten zugleich auszusteigen.
Die Regierung, mit einer Physikerin an der Spitze, hat nie eine hieb- und stichfeste Prognose vorgelegt, woher der Strom nach diesem Doppelausstieg kommen soll.
Dem Ausland ist es völlig unverständlich,
wie ein hochentwickeltes Industrieland eine sichere Energieversorgung preisgibt, die Basis seines Wohlstandes. Das harte, aber verdiente Urteil über diese Politik lautet: „Die dümmste Energiepolitik der Welt“; so schreibt es das „Wall Street Journal“.
Die Niederlande planen neue Atomkraftwerke, weltweit werden neue Atomkraftwerke geplant und gebaut. Ihr Betrieb ist immerhin klimaneutral – das bestätigt sogar die Ikone der Umweltbewegung, Greta Thunberg.
Frau Ministerin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, Sie haben sich geradezu verschworen, der Ideologie des Doppelausstiegs zu folgen – für die Menschen in Deutschland eine Katastrophe.
Es wird Zeit, dass unser Land zu einer realistischen Energie- und Umweltpolitik zurückkehrt – unter Verantwortung der AfD.