Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Familien unterstützen, Kinder schützen und das Engagement für unsere Gesellschaft fördern – das sind die drei großen Ziele, die über der Familienpolitik dieser Legislaturperiode stehen und im nächsten Jahr, im letzten Jahr dieser Legislaturperiode, ganz besonders im Haushalt zum Tragen kommen.
Ich will zu jedem der Punkte ein paar Worte sagen. Ich glaube, damit klärt sich dann auch vieles von dem, was von meinem Vorredner so behauptet worden ist.
Familien unterstützen wir konsequent und nachhaltig mit ganz vielen Maßnahmen. Frau Ministerin, ich habe mich ein bisschen gewundert, dass Sie die Kindergelderhöhung nicht erwähnt haben; denn die Erhöhung um 25 Euro pro Monat und Kind ist die größte Kindergelderhöhung seit Jahrzehnten.
Wir haben das versprochen, wir setzen es in dieser Legislaturperiode in zwei Schritten um. Ab dem 1. Januar nächsten Jahres erfolgt der zweite Schritt mit einer Erhöhung um 15 Euro pro Kind und Monat. Damit halten wir das, was wir versprochen haben. 25 Euro pro Kind und Monat – das ist eine deutliche Erhöhung des Kindergeldes.
Der Kern unseres Haushaltes – mehr als 50 Prozent des Haushaltes – ist seit Jahren das Elterngeld, also die Leistung, die Familien dabei unterstützt, gerade in den ersten Lebensjahren des Kindes Zeit für Familie zu haben. Die Elterngeldleistungen sind wahnsinnig beliebt. Wir machen sie im nächsten Jahr noch mal attraktiver. Gerade für Eltern, die Frühchen bekommen haben, stocken wir die Leistungen auf; da gibt es einen Monat länger Elterngeld. Wir sorgen auch dafür, dass die Elterngeldleistungen noch mal attraktiver werden, was die maximale Zahl der Arbeitsstunden während des Bezugs angeht.
Wir haben den Kinderzuschlag erhöht – auch das sieht man im Haushalt –, und damit entlasten wir vor allem Familien mit kleinem Einkommen.