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Einzelplan 17 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 01. Oktober 2020 · 180. Sitzung
- Reden
- 25
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Franziska Giffey
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Für den Haushalt des Bundesfamilienministeriums sind im nächsten Jahr 12,2 Milliarden Euro vorgesehen. Das ist der höchste Etat, den mein Haus je hatte, und das ist in dieser Zeit nicht selbstverständlich. Wir haben in den letzten Monaten einen A
2. Rede · Volker Münz · AfD
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin Giffey! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 9,7 Milliarden Euro sollen für Familienpolitik ausgegeben werden, das heißt für Elterngeld, Kindergeld und Kinderzuschlag. Wenn man den steuerlichen Familienleistungsausgleich mit circa 40 Milliarden Euro, in dem der größere Teil des
3. Rede · Christoph Meyer · FDP
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin Giffey, wir sind sicherlich nicht immer einer Meinung, aber Sie haben in Ihrer Rede gesagt, dass es in der Familienpolitik in der Tat noch eine ganze Reihe von Herausforderungen gibt, und da sind wir uns einig. Die Schwerpunkte aus den letzten Jahren bleiben auch
4. Rede · Michael Leutert · Die Linke
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Programm „Demokratie leben!“ ist hier von allen angesprochen worden. Auch von uns wird natürlich zu hundert Prozent begrüßt, dass der Titel, in dem die Programme gegen Rechtsextremismus, gegen Antisemitismus, gegen Rassismus enthalten sind, auf 150 Mill
5. Rede · Ekin Deligöz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, eigentlich haben wir es von meinen Co-Berichterstattern aus dem Haushaltsausschuss schon gehört: Das, was Sie uns hier als Haushaltsvorlage geliefert haben, ist, ehrlich gesagt, Hausmannskost. Wir alle haben uns auf die Suche nach neuen Impulsen, nach neu
6. Rede · Svenja Stadler · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den Ausbau von Ganztagsangeboten für Grundschulkinder, Zuschüsse für die gemeinnützige Trägerlandschaft, Kinderbonus, Notfall-KiZ, Unterstützung für Alleinerziehende, Sonderregelungen beim Elterngeld – all das haben wir bereits im Konjunkturpaket und ‑progra
7. Rede · Norbert Müller · Die Linke
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bereits vor der Coronapandemie haben in Deutschland 2 Millionen Kinder in Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften gelebt, waren auf Hartz IV angewiesen. Bis zu 4,4 Millionen Kinder, so der Deutsche Kinderschutzbund, leben in Armut oder in verdeckter Armut, und das war schon
8. Rede · Ulle Schauws · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Keine Corona-Hilfen für Macho-Betriebe", so lautete die Schlagzeile einer großen Sonntagszeitung unmittelbar vor dem Koalitionsgipfel im Juni, wo die umfassenden Konjunkturhilfen beschlossen wurden. Als Frauenministerin forderten Sie dort, Frau Dr. Giffey, dass Unternehm
9. Rede · Sönke Rix · SPD
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal zu der Behauptung, die kommunalen Kassen seien leer: Natürlich, alle öffentlichen Haushalte haben unter der aktuellen Krisensituation zu leiden. Aber wir wissen alle: Durch die Steuereinnahmen sind die Kommunen diejen
10. Rede · Frank Pasemann · AfD
Herr Präsident! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Beim Blick in den Einzelplan 17 des Bundeshaushaltsplans 2021 fällt eine Sache ins Auge: Der Begriff „ältere Menschen“ taucht insgesamt nur ein einziges Mal darin auf. Der Haushaltstitel wird von circa 19,5 auf rund 15,2 Millionen Euro gekürzt; eine Kürzung um üb
11. Rede · Martin Patzelt · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! In Zeiten von Corona ist es doppelt und dreifach nötig, dass man jede Ausgabe noch einmal genau überlegt. Wir wissen nicht, wann wir aus der Krise herauskommen, und wir wissen nicht, wie lange das Geld reicht, das uns die Steuerzahler zur Verfügung
12. Rede · Florian Oßner · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die entscheidende Botschaft der heutigen Haushaltsdebatte ist: Diese Bundesregierung leistet immens viel für unsere Familien, für die Senioren, für die Frauen und für die Jugend in unserem Land. In den letzten zehn Jahren
13. Rede · Nadine Schön · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Familien unterstützen, Kinder schützen und das Engagement für unsere Gesellschaft fördern – das sind die drei großen Ziele, die über der Familienpolitik dieser Legislaturperiode stehen und im nächsten Jahr, im letzten Jahr dieser Legislaturperiode, ganz beso
14. Rede · Nadine Schön · CDU/CSU
Gerne.
15. Rede · Grigorios Aggelidis · FDP
Danke, Frau Kollegin Schön, dass Sie die Zwischenfrage erlauben. – Sie haben eben die neue Regelung für die Frühchen, für Frühgeburten, beim Elterngeld gefeiert. Da möchte ich Sie fragen: Halten Sie wirklich eine Regelung für angemessen, die für Kinder, die mehr als sechs Wochen vor dem errechneten Geburtstermin gebore
16. Rede · Nadine Schön · CDU/CSU
Lieber Kollege, das Elterngeldgesetz kommt ja erst ins Parlament. Da können wir über alle diese Vorschläge noch mal in Ruhe reden. Das ist der richtige Platz für die Beratungen zum Elterngeld, nicht die Haushaltsberatungen. Dann setzen wir uns gerne mit Ihren Vorschlägen auseinander. Wir haben mit dem Konjunkturpaket –
17. Rede · Mariana Iris Harder-Kühnel · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Jahr für Jahr hat man die naive Hoffnung, dass der nächste Haushaltsplan besser wird als der vorherige. Und Jahr für Jahr wird man enttäuscht. Das liegt Jahr für Jahr daran, dass Sie die falschen Prioritäten setzen. Eigentlich sollte es – das legt der Name de
18. Rede · Mariana Iris Harder-Kühnel · AfD
Nein. – Und dann versehen Sie diese Politik auch noch ständig mit hübschen Attributen wie „Vielfalt“ und „Toleranz“. Thomas Mann sagte einmal: „Toleranz wird zum Verbrechen, wenn sie dem Bösen gilt.“ Und die Folgen Ihrer falschen Toleranz erleben wir täglich: Parallelgesellschaften, Clankriminalität und Gewalt. Oder mi
19. Rede · Marcus Weinberg · CDU/CSU
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, das mit der Toleranz ist immer so eine Geschichte. Sie haben Thomas Mann zitiert. Nun gibt es in diesem Haus keine Dummköpfe. Wenn es welche gäbe, würde ich Voltaire zitieren, der einmal gesagt hat: „Dummköpfe zu ertragen, ist sicherlich der Gipfel der
20. Rede · Marcus Weinberg · CDU/CSU
Deswegen wollen wir sehr genau und sehr dezidiert schauen, wo wir die Gelder einsetzen. Deshalb freuen wir uns ganz besonders auf die gemeinsamen Haushaltsberatungen mit Ihnen. Vielen Dank.
21. Rede · Grigorios Aggelidis · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ende April habe ich für uns Freie Demokraten hier festgestellt: Jede Familie in diesem Land ist systemrelevant. – Es freut mich, dass das bei der CDU mittlerweile angekommen ist. Ohne Eltern keine Kinder, ohne Kinder keine Zukun
22. Rede · Grigorios Aggelidis · FDP
Lassen Sie uns für die Familien die bestmögliche Politik machen. Wir haben Ihnen gute Lösungen aufgezeigt. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. Danke.
23. Rede · Sylvia Pantel · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Familie verdient unsere besondere Anerkennung, Beachtung und unseren Schutz. Gerade in der Coronakrise, vor allem während der Kita- und Schulschließungen, sorgte sie für soziale Stabilität. Die
24. Rede · Sylvia Pantel · CDU/CSU
Handlungsbedarf sehe ich noch bei den Mehrkindfamilien, bei „Frühe Hilfen“ und auch beim Ausstieg aus der Prostitution. Ich möchte an dieser Stelle nur sagen: –
25. Rede · Sylvia Pantel · CDU/CSU
– Als ich angefangen habe, hatte der Familienetat ein Volumen von 7,1 Milliarden Euro. Jetzt sind wir fast beim Doppelten. Es kann also nicht davon die Rede sein, dass wir nichts für unsere Familien übrighaben. Wir tun sehr viel. Herzlichen Dank.
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU10
- AfD4
- FDP4
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN2
- Die Linke2
- SPD2
- Fraktionslos1