So ist es. – Dieser Antrag ist ein weiterer Versuch, die Bundeswehr in der Öffentlichkeit in ein schlechtes Licht zu rücken, immer mit dem Ziel vor Augen, diese eines Tages abzuschaffen. Das werden wir nicht zulassen. Wir stehen zur Bundeswehr und zu unseren Soldatinnen und Soldaten.
Wissen Sie, auch den außerparlamentarischen Kritikern geht es nicht um die Sache. Die verfolgen dieselbe Agenda wie Sie. Lassen Sie sich einmal zwei Beispiele auf der Zunge zergehen:
Das erste Beispiel ist das Deutsche Bündnis Kindersoldaten, zu dem auch die Deutsche Friedensgesellschaft gehört.
Die sind natürlich gegen die Beschäftigung von 17-Jährigen bei der Bundeswehr. In ihren Leitlinien steht aber auch ganz klar das Ziel der Abschaffung der Bundeswehr.
Das zweite Beispiel ist der Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt, der sich auf Antrag der Sozialistischen Jugend in einer Grundposition gegen die Rekrutierung von Minderjährigen ausgesprochen hat.
Auch die Sozialistische Jugend Deutschlands – Sie werden es erraten – will die Abschaffung der Bundeswehr.
Wir sehen also: Es geht nicht um 17-Jährige bei der Bundeswehr, es geht auch nicht um Glaubwürdigkeit im Kampf gegen Kindersoldaten, sondern es geht um Ideologie.
Ich sage Ihnen heute und hier: Wir werden die Bundeswehr nicht abschaffen. Wir brauchen die Bundeswehr.
Ich danke allen jungen deutschen Menschen, die sich für den Dienst bei der Bundeswehr entscheiden. Wir brauchen diese jungen Menschen, und wir haben großen Respekt vor ihrer Entscheidung, in die Bundeswehr einzutreten. Auch das sollten wir an diesem Tage einmal sagen.
Interfraktionell wird Überweisung der Vorlagen auf den Drucksachen 19/475 und 19/979 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Die Vorlage auf Drucksache 19/475 – Tagesordnungspunkt 16 – soll federführend an den Verteidigungsausschuss überwiesen werden. Sind Sie damit einverstanden? – Ich sehe, das ist der Fall. Dann sind die Überweisungen so beschlossen.