Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass der alte Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels unter uns ist; ein guter Mann.
– Der ehemalige Wehrbeauftragte.
Ich freue mich so, dass der ehemalige Wehrbeauftragte uns auch noch weiter begleitet in der sicherheitspolitischen Debatte und kluge Papiere verfasst. Ich würde mich freuen, auch in Zukunft weiter von ihm zu hören. Lieber Hans-Peter, schön dass du da bist!
Meine Damen und Herren, ich freue mich auch, dass die neue Wehrbeauftragte gut ins Amt gekommen ist. Nach fünf Monaten kann ich sagen: Eva Högl, eine gute Frau!
– Frau Strack-Zimmermann, zu Ihnen habe ich das noch nicht gesagt.
Aber Sie haben ja noch eine Zeit lang Zeit. Sie können sich das bei mir noch verdienen.
Was ich zu Frau Högl sagen wollte: Frau Högl hat einen guten Blick auch auf die Herausforderungen, vor denen die Bundeswehr steht.
Meine Damen und Herren, ich will jetzt wieder ernst werden, weil die Bundeswehr im Kern kein attraktiver Arbeitgeber ist. Die Soldaten, die sich für diesen Beruf entscheiden, nehmen große Entbehrungen für sich und ihre Familien auf sich. Das, was wir ihnen schuldig sind, das Mindeste, was wir tun können, ist, dass wir versuchen, die Rahmenbedingungen, unter denen sie ihren schwierigen Job machen, zu verbessern.
Frau Högl, Sie sind die Anwältin der Soldaten. Sie sind aber auch unser Auge und Ohr, und Sie sind auch so etwas wie ein Briefkasten für die Soldaten. Durch Sie erfahren wir sehr viel, was in der Bundeswehr vorgeht, und Sie helfen uns auch dabei, die Stellschrauben so zu drehen, dass der Dienst in der Bundeswehr für die Soldatinnen und Soldaten so gut, so angenehm wie möglich erfolgt.
Aber neben diesen vielen kleinen Stellschrauben in der Truppe gibt es auch ein paar große Stellschrauben, die wir gemeinsam hier im Parlament drehen müssen:
Die erste ist politische Rückendeckung. Unsere Soldaten brauchen unser Zutrauen und unser Vertrauen, auch in schwierigen Situationen.
Zum Beispiel eine Situation wie beim KSK war für die Bundeswehr und für die betroffene Einheit eine schwierige Situation. Deswegen ist es wichtig, dass man auch hier den richtigen Ton findet, nicht wegschaut, aber auch keine Vorverurteilungen vornimmt und keine pauschalen Urteile fällt. Herzlichen Dank dafür!
Die zweite große Stellschraube ist das Thema Ausrüstung. Es ist einem Soldaten, der in Mali in einen Hinterhalt gerät, nicht zu erklären, dass die Drohne, die über ihn wacht, im Fall der Fälle nicht eingreifen kann, sondern er eine Stunde auf einen amerikanischen Hubschrauber warten muss. Deswegen brauchen unsere Soldatinnen und Soldaten zu ihrem Schutz die Ausrüstung für ihre Arbeit. Ich bin froh, dass die Wehrbeauftragte hier so klar Position bezogen hat.