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194. Sitzung

Annegret Kramp-Karrenbauer

Bundesministerin BMVg
Mittwoch, 25. November 202019. Wahlperiode, 194. Sitzung
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Vielen Dank. – Sie wissen, dass das Verteidigungsministerium dazu eine ganz klare Position hat. Wir sind für die Bewaffnung von Drohnen, damit wir unsere Soldatinnen und Soldaten schützen können. Wir als Verteidigungsministerium sind vom Verteidigungsausschuss aufgefordert worden, die entsprechenden Verhandlungen so voranzutreiben, dass eine entsprechende 25-Millionen-Euro-Vorlage entscheidungsreif ist; das haben wir als Verteidigungsministerium getan. Diese 25-Millionen-Euro-Vorlage ist zurzeit abgesteuert an das Finanzministerium. Sobald es von dort grünes Licht gibt, werden wir sie dem Bundestag zuleiten.

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