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194. Sitzung

Annegret Kramp-Karrenbauer

Bundesministerin BMVg
Mittwoch, 25. November 202019. Wahlperiode, 194. Sitzung
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Ich weiß, dass sehr viele Kolleginnen und Kollegen dieses Hauses, auch aus den unterschiedlichen Fraktionen, der Auffassung sind, dass die Bewaffnung von Drohnen dem Schutz der deutschen Soldatinnen und Soldaten dient. Wir haben das getan, wozu uns der Verteidigungsausschuss aufgefordert hat, und die Verhandlungen in einen solchen zeitlichen Rahmen gesetzt, dass so schnell wie möglich eine Entscheidung getroffen werden kann.

Aus Sicht des Verteidigungsministeriums sind wir an diesem Punkt angelangt. Wir warten, wie gesagt, jetzt auf grünes Licht vom Finanzministerium, damit die 25-Millionen-Euro-Vorlage zugeleitet werden kann. Es ist eigentlich geübte Praxis, dass eine solche Vorlage, wenn sie entscheidungsreif ist, dem Ausschuss zugeleitet wird, damit er darüber entscheiden kann. Insofern könnte aus meiner Sicht die Entscheidung relativ zeitnah fallen.

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