Annegret Kramp-Karrenbauer

Wir haben uns zu Irini committet, wohl wissend, wie schwierig diese Mission ist. Die Fregatte „Hamburg“ hat zum Beispiel gerade vor einigen Wochen ein Schiff aufgebracht, das unzulässigerweise Kerosin nach Libyen liefern wollte. Es ist dann in einen anderen Hafen umgeleitet worden. Insofern zeigt die Mission Irini eben auch entsprechende Wirkungen. Ich wünsche mir, dass manches bei der Operation, etwa die Frage, welche Häfen angelaufen werden können, besser geklärt ist. Daran arbeiten wir. Das war auch Gegenstand eines der jüngsten Treffen der Verteidigungsminister auf der europäischen Ebene. Aber man muss auf der anderen Seite sagen: Was nützt ein Waffenembargo, das verhängt ist, wenn es überhaupt nicht kontrolliert wird, selbst nicht auf dem Seewege? Insofern, glaube ich, ist die Anstrengung gerechtfertigt, aber sie ist noch verbesserungswürdig.