Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Haushaltsberatungen sind oft von Leidenschaft und Temperament begleitet, in diesem ganz besonderen Jahr auch ergänzt um den Begriff der Sorge: auf der einen Seite die Sorge um die Spielräume künftiger Generationen in unserem Land aufgrund der hohen Summen, mit denen wir uns derzeit verschulden. Umso wichtiger ist es, am Ende den Schuldenpfad auch wieder zu verlassen. Auf der anderen Seite ist die Verschuldung begründet in der Sorge um die Gesundheit der Menschen in diesem Land und der Menschen, die sich um das Aufrechterhalten unserer Wirtschaft als Basis für vieles andere bemühen, und mittendrin auch begründet in der Sorge um die Bewahrung unseres kulturellen Miteinanders; ich betone ausdrücklich: mittendrin.
Kolleginnen und Kollegen, es wird zurzeit und zu Recht viel von Zusammenhalt in der Gesellschaft gesprochen. Dies gilt in diesen Zeiten umso mehr, aber natürlich auch davor und danach – ohne Corona. Kultur ist dabei ein elementarer Baustein und weit mehr als eine reine Freizeitgestaltung.
Musik, Theater, Film, Kino, Literatur, unsere Museen, große wie kleine Erinnerungsorte und Gedenkstätten und nicht zuletzt unser großes bauliches Erbe: Kultur zeigt sich in vielen Facetten. Und wann immer wir den Begriff „Infrastruktur“ verwenden: Sie gehört elementar dazu.
Aber sie lebt natürlich mehr als viele andere Bereiche unseres Lebens gerade davon, dass Menschen zusammenkommen, um sie gemeinsam zu gestalten oder gemeinsam zu erleben. Das meiste ist bereits seit März stark eingeschränkt, in Teilen ganz. Viele Einrichtungen haben dennoch investiert; sie haben die Zeit genutzt. Manche innovative Idee ist entstanden, die oft auch für die Zukunft ganz neue Wege aufzeigt. Natürlich braucht es eine Basis, damit auch diese Menschen und diese Einrichtungen über die Zeit hinaus unser Leben bereichern.
Hierfür wurde Mitte des Jahres mit dem Programm „Neustart Kultur“ eine milliardenschwere Basis gelegt. Über 600 Millionen Euro sind aus diesem Programm bereits für kulturelle Hilfsprojekte belegt. Über die außerordentliche Wirtschaftshilfe und weitere Angebote kommen aktuell Hilfen hinzu, die wesentlich passgenauer als bisher auch den persönlichen Situationen entgegenkommen. Kolleginnen und Kollegen, die vor uns liegende Zeit wird natürlich zeigen, inwieweit und wo weitere Maßnahmen erforderlich werden.