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198. Sitzung
Mittwoch, 9. Dezember 202019. Wahlperiode, 198. Sitzung
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Kollegin Lips, haben Sie Verständnis für Menschen, die das als reines Lippenbekenntnis sehen, wenn ihre Kultureinrichtungen trotz vorbildlicher Umsetzung aller Hygienemaßnahmen, trotz vorbildlicher Anschaffung von virustötenden mobilen Belüftungsanlagen stillgelegt werden, nachdem sie all das getan haben, und sie und ihr Personal, das Sie gerade mit viel Timbre in der Stimme und warmen Worten gelobt haben, möglicherweise das Ende dieses Jahres oder zumindest ihres Geschäftsjahres gar nicht mehr in dieser Existenz erleben können? Hätten Sie nicht über Jahre und Jahrzehnte die Gesundheitsämter um Zigtausende von Stellen kaputtgekürzt, hätten die Gesundheitsämter in den einzelnen Kultureinrichtungen – Theater, Konzerthallen – prüfen können,

Das machen die Länder, Herr Dehm! Sie wissen wirklich nicht, über was Sie sprechen!

Zurufdes Abg. Otto Fricke [FDP]

wer die Auflagen erfüllt – die können geöffnet bleiben – und wer die Auflagen nicht erfüllt. Das wäre ein differenzierter Umgang gewesen. Sie haben dogmatisch und flächendeckend die Kultur stillgelegt. Das Bündnis „Alarmstufe Rot“ wird das, was Sie hier gesagt haben, nur als warme Sonntagsrede und Verhöhnung seiner Arbeit empfinden.

Beifallbei der LINKEN sowie des Abg. Karsten Hilse [AfD]

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