Patrick Sensburg

Wir erleben es leider in jeder Sitzung des Deutschen Bundestages. Wenn Sie heute länger im Plenum waren,

dann haben Sie in vielen Debatten gemerkt,

wie sowohl Corona als solches als auch die Auswirkungen von Corona geleugnet werden.

Ich will Ihnen ein letztes Beispiel geben: Ich vermute, auch Sie kennen den Kollegen, der leider in den letzten Tagen an Corona verstorben ist, der die „Querdenken“-Demonstrationen mitorganisiert hat,

der im Internet auch mit Kollegen aus der Bundestagsfraktion abgelichtet worden ist, der zu denen gehörte, die Corona lange geleugnet haben, der auf mehreren „Querdenken“-Demonstrationen am 19. und am 21. November ohne Mund-Nase-Schutz gesichtet worden ist,

wo man die Gefahr der Coronapandemie völlig ignoriert hat.

Wenn ich jetzt noch Ihre Posts sehe wie „Corona nicht zur Arbeitsverweigerung im Deutschen Bundestag missbrauchen“, dann sage ich: Das macht ganz deutlich, dass Sie die Gefahr und die heftigen Auswirkungen dieser Pandemie negieren und sie herunterspielen.

Auch dass Sie den Mund-Nase-Schutz im Grunde als „Maulkorb“ bezeichnen, zeigt doch sehr deutlich, dass Sie Corona nicht ernst nehmen.

Ich gebe Ihnen noch eine Liste von Ihren Kolleginnen und Kollegen – sie zu verlesen, würde wirklich meine Redezeit hier sprengen –, die Corona nicht ernst nehmen.

Dann können Sie sich mit denen ein bisschen auseinandersetzen. – Danke schön.

Wir haben in den letzten Tagen leider ständig steigende Coronazahlen in Deutschland, heute allein 26 923 Neuinfizierte und 698 Todesfälle mit Corona. Das können wir als Bundestag nicht einfach ignorieren und müssen uns deswegen so organisieren, dass wir auch in dieser Phase, in dieser Zeit arbeitsfähig sind. Das tun wir mit § 126a. Das machen wir. Jeder von uns, auch wenn er sich beispielsweise in Quarantäne befindet, kann durch audiovisuelles Zuschalten an den Sitzungen teilnehmen. Wir haben die Quote der notwendigen Präsenz für die Beschlussfähigkeit herabgesetzt, was aber nicht bedeutet, dass man nicht arbeitet; Herr Kollege Brandner, auch das haben Sie nicht verstanden.

Bei den Abstimmungen – das werden Sie im Internet nachvollziehen können – sind die Kolleginnen und Kollegen ja da. Auch die Abstimmungen haben wir so organisiert, dass wir den Abstand einhalten können.

Ich würde eher sagen: Dieses Parlament ist arbeitsfähig, organisiert sich so, dass die Demokratie funktioniert, und beteiligt sich an allen wesentlichen Entscheidungen mit intensiven Debatten. Wir machen das möglich. Sie wollen eigentlich eher etwas anderes. Sie würden sich wünschen, dass dieses Parlament nicht arbeitsfähig ist. Aber das machen wir nicht mit. Ihnen gehen wir nicht auf den Leim.

Danke schön.