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205. Sitzung
Mittwoch, 27. Januar 202119. Wahlperiode, 205. SitzungArbeitslosenversicherung für Selbständige reformieren
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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Sichert von der AfD hat über das Tübinger Modell gesprochen. Ich weiß nicht, ob es vielleicht besser gewesen wäre, Sie hätten etwas zur Sache gesagt anstatt zum Tübinger Modell. Mein Eindruck als Tübinger Abgeordneter war: Sie haben vom Tübinger Modell so wenig Ahnung wie von unserem Sozialstaat.

Beifallbei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Uwe Schummer [CDU/CSU]

Herr Sichert, wir haben auch in Tübingen einen Lockdown. Das Herzstück des Tübinger Modells, die Schnelltests für alle, die in Pflegeheimen ein- und ausgehen, sind Teil der Teststrategie dieser Bundesregierung.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Uwe Schummer [CDU/CSU]

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Coronapandemie hat eindrucksvoll gezeigt, wie wichtig ein starker, ein handlungsfähiger, ein funktionsfähiger Sozialstaat ist. Viele profitieren von der guten Absicherung, der Sozialstaat rettet Existenzen. Der Sozialstaat gehört zu einer sozialen Marktwirtschaft. Der Kollege Aumer von der CSU hat sich hier zur sozialen Marktwirtschaft bekannt, während mich die Ausführungen von Frau Schimke in der gleichen Debatte schon ein bisschen wundern. Der Sozialstaat, Frau Schimke, ist kein Folterinstrument, sondern Hilfe und Unterstützung für diejenigen, die auf ihn angewiesen sind.

Beifallbei der SPD und der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

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