Sehr geehrte Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! In dieser Woche geht es in mehreren Debatten um Frauen. Es geht um Quote, um Diversität, und es geht, kurz, um Gerechtigkeit. „Feministische Woche im Bundestag“, schrieben Frauen auf Twitter. Es ist natürlich gut, dass das Thema hier so breit debattiert wird. Aber es ist eben auch ein schlechtes Zeichen. Denn es ist eigentlich vollkommen irre, dass wir im Jahr 2021 über etwas diskutieren müssen, was selbstverständlich sein sollte, nämlich dass Frauen in allen Bereichen des Lebens gleiche Chancen haben, dass sie nicht schlechter bezahlt werden als Männer, dass sie die gleiche Sichtbarkeit, den gleichen Raum in Debatten bekommen, auch – und darum geht es hier und heute – in Kultur und Medien.
Die Zahlen, die der Kulturrat vorgelegt hat, zeichnen ein skandalöses Bild. Deshalb melden sich immer mehr Frauen aus dem Bereich Kultur und Medien sehr laut zu Wort und fordern nichts anderes als Gerechtigkeit. Und sie haben genug von warmen Worten. Sie wollen Fakten.
In der Antwort der Koalition – nein, so kann man es eben nicht machen – ist viel heiße Luft. Der vorliegende Antrag fordert uns auf: Wir sollen erst mal feststellen, dass die Beauftragte für Kultur und Medien Großartiges für Frauen leistet. Es tut mir leid, aber Frau Grütters nutzt die Möglichkeiten bei Weitem nicht, die sie in ihrem eigenen Ressort hat. Es gibt Ansätze; aber da könnte sie mit deutlich besserem Beispiel vorangehen, und sie könnte Maßstäbe setzen, eben auch für Länder, Kulturförderung usw. Denn wer Kultur fördert, der darf ja durchaus – finden wir jedenfalls – beispielsweise Honoraruntergrenzen und faire Vergütungen, aber auch Geschlechtergerechtigkeit und Diversität bei Projekten einfordern. Wer das Grundgesetz wörtlich nimmt, muss das eigentlich sogar tun.
Im Antrag der Koalition steht viel Richtiges; aber es ist viel zu wenig. Deswegen werden uns enthalten.
Der Antrag der Grünen geht da weiter. Da geht es dann vor allem um die Quote, am Rande auch um Diversität; auch das war hier schon Thema. Das gehört natürlich dazu. Und klar: Quoten braucht es leider, leider, leider, weil Selbstverpflichtungen, Freiwilligkeit usw. zu nichts oder nur sehr wenig geführt haben.
Der Antrag meiner Fraktion geht deutlich weiter, weil wir glauben, dass das Problem sozusagen an der Wurzel angepackt werden muss. Denn dass Frauen und andere benachteiligte Gruppen so schlechtgestellt sind, ist ja strukturell begründet. Der Fehler liegt im System, und wer das ändern will, der muss die Verhältnisse ändern. Anders wird es nicht gehen.
Wir fordern deshalb verbindliche Kriterien für die Vergabe von Bundeskulturförderung wie zum Beispiel gleiche Bezahlung für alle Geschlechter, angemessene Honorare und Vergütungen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf – eigentlich Selbstverständlichkeiten. Wir fordern die Entwicklung von Konzepten zur Verbesserung der sozialen Lage aller in Kultur und Medien Beschäftigten. Wir fordern konkrete Maßgaben für die Durchsetzung von Geschlechtergerechtigkeit und Diversität in Kultur und Medien. Wir fordern eine umfassende Reform der sozialen Sicherungssysteme, sodass im Ergebnis alle einzahlen und alle – wirklich alle – abgesichert sind.
Wir fordern, um es ganz kurz zu machen, nichts anderes als einfach nur Respekt. Neulich sagte mir ein guter Freund: Wenn ein Mann das mit der Geschlechtergerechtigkeit nicht versteht, ist er vielleicht dumm. Aber wenn er nicht dumm ist und trotzdem das Problem leugnet, dann ist er schlicht ein Lump. – Ich möchte ihm da gar nicht widersprechen.
Vielen Dank.